Hartz-IV grundgesetzwidrig

1 Jul

Kernaussagen des Videos  (Ralph Boes über Hartz-IV)

  • Das erste Sklavenheer der Weltgeschichte zur Verrichtung sinnloser Arbeit gezwungen
  • Bestrafung als Zuchtmittel durch Leistungskürzung per Sanktionsbescheid führt zur Hunger und Obdachlosigkeit
  • Artikel 11 Grundgesetz (GG)  „Freizügigkeit im gesamten Bundesgebiet“ in Hartz-IV ist an der Grenze der eigenen Stadt schon Schluß
  • Artikel 12 Grundgesetz (GG) „Freie Berufswahl, Verbot von Zwangsarbeit“
  • Sippenhaft / Wird ein Mitgliedglied der Familie sanktioniert, betrifft die Kürzung die ganze Familie.
  • Kinder weggenommen / In Not geratene Eltern werden die Kinder weggenommen, statt dessen man die Familie stützt (im letzten Jahr 2011 50.000 Kinder !!!)
  • Deutschland setzt die Menschenrechte außer Kraft (Ängste vor Sanktionen, unwürdige Arbeit, Totalüberwachung
  • Rechtsfolgebelehrung in der Eingliederungsvereinbarung (EGV) setzt die Menschenrechte außer Kraft. Androhung von Hunger und Obdachlosigkeit verbunden mit dem Verlust der Krankenkasse (Aberkennung aller bürgerlichen Grundrechte), soziale Totalausgrenzung, Vertreibung in die Vogelfreiheit, ggfs. bis Sippenhaft, wenn man in einer Bedarfsgemeinschaft lebt und alles nur, weil man den sogenannten Kunden zwingen möchte Vereinbarungen einzuhalten, die von außen aufgedrückt werden (sinnlose Maßnahmen oder unwürdige Arbeit) sind Androhungen von Folter und physischer Vernichtung, wenigstens der dauerhaften Vernichtung der bürgerlichen Existenz

zum Video geht es hier
Lösungen

  • Alle gegen die Freiheitlichkeit gerichteteten und die individuellen Menschenrechte gerichtete Paragraphen im Sozialgesetzbuch II (SGBII)  zu löschen. Vor allen die Paragraphen 2; 31 und 32.
  • Und den Artikel 1; 2; 6; 11; 12; 13; 19 des Grundgesetzes wieder uneingeschränkte Gültigkeit zu verschaffen
  • Auf Schadensersatz wegen Androhung von Folter und physischer Vernichtung die Fallmanager und die Jobcenter verklagen.