Soeben erreicht mich die E-Mail eines Erwerbslosen, der von seinem Jobcenter ein Stellenvermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung erhalten hat, sich umgehend bei einem Zeitarbeitsunternehmen schriftlich zu bewerben, was er auch unverzüglich tat.
Seinen Bewerbungsunterlagen fügte er noch eine Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung hinzu, um zu verhindern, daß das Zeitarbeitsunternehmen Rückmeldung seiner Daten einschließlich der Gesprächsinhalte des zu erwartenden Vorstellungsgespräches an das Jobcenter weitergibt.
Das größte Zeitarbeitsunternehmen in der BRD weigerte sich die folgende Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung zu unterzeichnen und wollte den findigen Bewerber auch nicht einmal zum Vorstellungsgespräch einladen.
Nach rund zwei Wochen wurde der Erwerbslose von seinem Jobcenter vorgeladen und von seinem Fallmanager befragt, ob er sich denn auch dort beworben hätte, weil der Fallmanager zwar dort angerufen hätte, jedoch keine Antwort vom Personalchef bekommen haben soll.
Offensichtlich haben die beteiligten Personen noch Respekt vor den Folgen
- § 202 StGB (Verletzung des Briefgeheimnisses)
- § 203 StGB (Verletzung von Privatgeheimnissen)
- § 206 StGB (Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses)
- Verletzung des Bundesdatenschutzgesetzes
die nicht explizit erwähnt werden müssen.
Klick auf den Screenshot für Vergrößerung
oder am Besten gleich, wie folgt, integrieren
in das Bewerbungsanschreiben an das Zeitarbeitsunternehmen
siehe dazu den 4. Absatz, äußerst effektiv bezüglich Datenschutz aber auch der 5. Absatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
soeben erhalte ich von meinem Jobcenter einen Stelleninformationsvorschlag mit dem Zwang per Rechtsfolgenbelehrung mich bei Ihnen bewerben zu müssen, damit ich keine Leistungskürzung per Sanktionsbescheid erhalte.
Wer eine andere Person unter Ausnutzung einer Zwangslage oder der Hilflosigkeit … in Sklaverei, Leibeigenschaft oder Schuldknechtschaft oder zur Aufnahme oder Fortsetzung einer Beschäftigung bei ihm oder einem Dritten zu Arbeitsbedingungen, die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen anderer Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer stehen, welche die gleiche oder eine vergleichbare Tätigkeit ausüben, bringt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Der Versuch ist strafbar.
Bitte teilen Sie mir innerhalb von drei Werktagen mit, ob Sie von dieser angebotenen Form der Ausbeutung der Arbeitskraft profitieren wollen oder nicht, damit ggfs. mein Rechtsanwalt Strafanzeige nach § 233 StGB gegenüber Ihrer Firma einlegen kann.
Diese Nachricht ist nur für den o.g. Arbeitgeber bestimmt und enthält Informationen, die vertraulich sind. Durch deren Übersendung wird nicht auf das Datenschutzrecht am Inhalt oder auf die Vertraulichkeit des Inhalts verzichtet. Jede Form der Kenntnisnahme, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder Weitergabe der erlangten Informationen über den o.g. Arbeitnehmer durch den o.g. Arbeitgeber gegenüber Dritten beispielsweise Jobcentern ist unzulässig und wird zu Lasten des o.g. Arbeitgebers zugunsten des o.g. Arbeitnehmers mit einer Konventionalstrafe in Höhe von 50.000 Euro, zahlbar innerhalb 14 Tagen, fällig.
Gern können Sie meine Daten gegen die Zahlung einer Schutzgebühr in Höhe von 50.000 Euro zuzüglich Umsatzsteuer in Ihrer Adressdatenbank für 12 Monate führen. Die Weitergabe meiner Daten an Dritte ist Ihnen während dieses Zeitraumes und darüber hinaus nicht gestattet. Für die unerlaubte Aufbewahrung meiner Daten werden 500.000 Euro fällig, für die unerlaubte Weitergabe meiner Daten an Dritte werden für jede unerlaubte Weitergabe jeweils 1.000.000 Euro fällig, bei geschäftsmäßige/gewerblicher Nutzung dieser unerlaubten Weitergabe jeweils 2.000.000 Euro fällig.
Sollten Sie von dem o.g. Angebot keine Verwendung machen, so betrachten Sie bitte dieses Schreiben als gegenstandslos.
Mit freundlichem Gruß
Ein findiger Erwerbsloser, hat es mit nur drei obigen Bewerbungsanschreiben innerhalb der Zeitarbeitsbranche auf die sogenannte Schwarze Liste (Blacklist) geschafft. Auf diese Liste gelangen nur besonders kritische Bewerber, die der Zeitarbeitsbranche ein Dorn im Auge sind, weil sie sich als Humankapital nicht verwerten lassen.
Nach Insiderinformationen wird die Blacklist vom Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister inoffiziell per EDV eingepflegt und geführt. Dem Lobby-Verein gehören mittlerweile über 700 Mitgliedsbetriebe an, welche über ein gemeinsames Datenaustausch- und Verbundsystem unter anderem auch Zugriff auf die Blacklist erlaubt.
Der Bewerber erhielt am nächsten Tag gleichzeitig von den drei größten Zeitarbeitsfirmen jeweils eine schriftliche Absage mit der Aufforderung von einer erneuten Bewerbung abzusehen. Mit obigem Schreiben kommt man unwiderruflich für alle Zeiten auf die Blacklist aller 700 angeschlossenen Zeitarbeitsbetriebe
Die Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung kann hier als
PDF-Datei (5.3kb) herunter geladen werden
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Erwerbsloser schockt Arbeitgeber mit Survival-Fragebogen wegen des drohenden Atomkrieges
Erwerbsloser Diplom-Physiker schockt CO²-Klimaerwärmungsforscher mit simplen 10 Fragen-Quiz
Zeitarbeit (ausgetrickst / haarsträubende Erlebnisberichte)
Kollaboration zwischen Jobcenter & Personalfirma per Denunziationsformular / Ralph Boes fragt nach
Zeitarbeitsfirmen als getarnte Horchposten der Jobcenter
Erwerbsloser wird von Zeitarbeitsfirma angerufen ohne, daß er sich jemals dort beworben hatte
Adresshandel bei Zeitarbeitsfirmen durch Dreizeiler gestoppt
Erwerbsloser lädt Personaldisponenten zum Vorstellungsgespräch zu sich nach Hause ein
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Erwerbsloser füllt Fragebogen über Sexualverhalten aus, wie es ihm vom Jobcenter befohlen wurde
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Fallmanager abmahnen & verklagen (Verfassungsrecht höher als Sozialrecht)
Fallmanager´s Beweismaterialien für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesichert
„Fallmanager“ (selbst ausgetrickst / die einfach aufgehört haben)
Fallmanager reicht skurilles Kündigungsschreiben beim Jobcenter ein
Die Ex-Terminatorin aus Hamburg-Altona
Zitat (Q aus StarTrek über Jobcenter-Mitarbeiter)
Skurille Erfahrungen (ausgetrickst / haarsträubende Gespräche)
Erwerbsloser schockt Pfarrer im Beichtstuhl in Altona
Erwerbsloser schockt Hausbank mit Fragebogen
Erwerbsloser löst Bankrun in Frankfurt aus
Erwerbsloser Jugendlicher aus Bank verwiesen!
Erwerbsloser nervt Telefon-Hotline der KfW-Bank wegen eines zinsfreien Studenten-Darlehens
Erwerbsloser schockt LVM-Mitarbeiter durch Anfrage nach Versorgungslücke
Erwerbsloser (getarnt) erzählt Geschäftsidee im Lions-Club und sorgt für Eklat
Erwerbsloser von Geschäftsstellenleiterin eines karitativen Altenpflegeheims im Gespräch verhöhnt
Erwerbsloser von Strukturvertrieb aus Dortmund ausgebeutet
Erwerbsloser ins Kloster eingewiesen
Jobcenter (Satire)
PC-Game ‘Jobcenter Tycoon’ / Wir spielen Arbeitsamt
PC-Game ‘Staats-Simulator’ Wir spielen Deutschland schafft sich ab!
Die Matrix in der Agentur für Arbeit / (Teil 1)
Die Matrix in der Agentur für Arbeit bröckelt / (Teil 2)
Kritisches Bewerbungsanschreiben eines Erwerbslosen alarmierte die NSA
Erwerbsloser schmeißt seinen 75 Zoll-Plasmafernseher aus dem Hochhaus
Erwerbsloser schockt Ehefrau am Frühstückstisch mit skuriller Jobvorstellung
Fallmanager beschweren sich über mangelnden Schlaf
Fallmanagerin von Erwerbslosen mit eigener Eingliederungsvereinbarung konfrontiert
Jobcenter (Witze)
Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt
Erwerbsloser nach Friedensmahnwache in Berlin verhaftet
Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Lügendetektor
Zwei Männer fliegen in einem Heißluftballon
Veröffentlichung der Jobcenter-Telefonlisten stören den „Beamten“-Schlaf
Jobcenter führen ab 2017 neues Sanktionsmanagement ein
Die Menschenschinder-Sekte
Das kleine Einmaleins der Menschenschinder-Sekte (Neusprech)
Die Verwaltungskosten der Menschenschinder-Sekte
§ 180a StGB Ausbeutung von Leiharbeitskräften & § 181a Zuhälterei mit Leiharbeitskräften
Bundesagentur für Zwangsprostitution
Hartz-IV Sanktionen sind verfassungswidrig (A-Sozialpolitik)
Nur 67 Menschen im Bundestag für Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen (26.04.2012)
SPD, CDU, FDP und AfD in Herne gegen Aufhebung der Hartz-IV Sanktionspraxis des Jobcenters
Die Strafe für nicht vom Jobcenter unterschriebene Lebensmittelgutscheine steht im Strafgesetzbuch
50.000 Stimmen erreicht gegen Hartz IV Sanktionen
Ralph Boes (2 1/2 Jahre Vollsanktion & 132 Tage Hunger)
Jobcenter Berlin-Mitte hat an Ralph Boes Eigentumsrechte geltend gemacht
Begnadigung von Ralph Boes nach Artikel 60 Absatz 2 Grundgesetz (GG) durch den Bundespräsidenten
Ralph Boes wegen starker Herzstörungen seit Samstag Nachmittag im Krankenhaus
Die Sanktionshunger-Maschine kehrt heim
Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt
Arbeitsmarktpolitik
Deutschland kann sich maximal 275 Millionen Hartz-IV Empfänger leisten
Quiz / Thema Hartz IV (6 Fragen)
Automobile (geplante Sollbruchstellen)
Sinnlose Produkte / Autos halten nur 2.000 Stunden
Sinnlose Produkte / Betriebsstunde eines PKW (Honda Civic) liegt bei 23,52 Euro
Generalstreik
Generalstreik ist verboten! Aber krank werden ist nicht verboten
Deutsche Denkfabrik entwickelt Vierzeiler gegen Weltherrschaftspläne der Konzern-Monopole
Hacker stoppen Diätenzahlungen aller Bundestagsabgeordneten
So sieht ein Krankenschein aus (zur Erinnerung an die Deutschen)
Zitat (Unbekannt für Weltfrieden!)
Der Dritte Weltkrieg fällt aus
Bedingungsloses Grundeinkommen
Das Bedingungslose Grundeinkommen ist finanzierbar
Kapitalismus gescheitert / Grundversorgung kommt
2.087 Euro im Monat für jeden Europäer
EU ruiniert Sozialstaat / Ei, wo isser denn der Sozialstaat?
Der Gewinn muß verboten werden, weil ihm kein Gegenwert gegenüber steht
Der Mensch ist nicht dazu da, um 60 Jahre zu arbeiten
Übersicht unserer Flugblätter
Auf den vielfachen Wunsch unserer Leser habe ich eine Übersicht unserer Flugblätter mit den direkten Download-Links zusammengestellt.
Fragebogen für Arbeitgeber (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Fragebogen für Zeitarbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Survival-Fragebogen für Arbeitgeber (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Fragebogen für Fallmanager (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Hinweise für Fallmanager (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Fragebogen für Hausbank (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Weg mit Hartz IV (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Weg mit Leiharbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Schweigepflicht für Leiharbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
BA für Zwangsprostitution (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Verunglimpfung Hartz IV Empfänger (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Neusprech Agentur für Arbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Fragebogen Sexualverhalten (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)
Beschlüsse und Urteile
Urteile und Beschlüsse zu Eingliederungsvereinbarung (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA)
Wann sind Eingliederungsvereinbarungen (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA) rechtswidrig?
Hartz-IV Regelmäßig gestellte Fragen
Sozialgerichte verschicken Beschlüsse/Urteile ohne Unterschrift
Sozialgerichte verschicken Beschlüsse und Urteile ohne handschriftliche Unterschrift der Richter
Sozialgericht, Landessozialgericht verletzten SGB und GG / Wie kann das sein?
Schnellübersicht durch Organigramme
mehr über Hartz-IV findet man rechts in der Sidebar unter Punkt 7.0 bis 7.4
passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips
Bewußtsein herstellen / Hartz-IV
MP3 Macht der Menschen durch Ängste blockiert (2 Min)
MP3 Eingliederungsvereinbarungen brauchen nicht unterschrieben werden (3 Min)
MP3 Immer mit Beistand zum Jobcenter Remonstrationsrecht/pflicht bei Jobcentern unbekannt (10 Min)
MP3 Leistungskürzung von 100 auf 0 / Mitarbeiter vom JobCenter nicht dicht unterm Pony (1 Min)
mehr von Detlev hören? Mißstände hier / Lösungen hier / alle Themen hier
Von einem Jobcenter-Mitarbeiter erfuhr ich, dass die etablierten Zeitarbeits- bzw. Personaldienstfirmen sowieso schon einen direkte Zugang zu den Stammdaten der Arbeitslosen haben und nicht mehr im Jobcenter anfragen müssen.
Die arbeiten sowieso Hand in Hand. Sie denken wohl, dass das Humankapital irgendwie für sie profitabel verwertet werden muss und vergessen, dass es dabei um Menschen, die Rechte haben!
Ja das leidige Thema Zeitarbeit. Ein Umstand der hierzulande verboten werden müsste. das schlimmste ist das mitlerweile sogar medizinisches Fachpersonal verliehen wird. Das macht wirklich Angst, denn wenn ich mir vorstelle das mich ein unmotivierter niedrigbezahlter Arzt behandelt wird mir schlecht. Ich selbst habe schon für eine Zeitklitsche gearbeitet. Das was ich dort erfahren und gesehen habe erspare ich mir hier zu schildern. Fakt ist wir sind ein Land von offenbar immer mehr Idioten die sich alle diese Missstände gefallen lassen.
Putin hat die Zeitarbeit schon verboten. Bei der gegenwärtigen Schulmedizin allein kann es einem schon übel werden, da braucht man gar keinen Arzt von der Zeitarbeitsfirma mehr. Viele sind doch nur noch Rezeptschreiber für die Pharma-Industrie.
Wir arbeiten ja gemeinsam daran, daß unsere lieben Mitmenschen den Weg dorthin schaffen und erkennen für wen oder was sie in Wirklichkeit schuften.
Putin unterzeichnet Gesetz über Verbot von Leiharbeit
https://aufgewachter.wordpress.com/2014/05/01/putin-unterzeichnet-gesetz-uber-verbot-von-leiharbeit/
Für wen gehen wir arbeiten?
https://aufgewachter.wordpress.com/2015/04/15/fur-wen-gehen-wir-arbeiten/
Ich selbst wurde einmal zu den Schindern eingeladen, per Mobcenter und schrieb in der Bewerbung, das ich aus Datenschutzgründen bei Nichteinstellung darauf verweise, alle meine Daten unverzüglich zu löschen.
Dann gibt man bei Hobbys an: schwimmen, tanzen, saunieren, Jura! Dann habe ich einen Datenlöschantrag für meine E-mail-Adresse beim Mobcenter gestellt, da ich keinen Internetzugang hätte, Löschantrag meiner Telefonnummer, da ich kein Guthaben auf meiner Karte hätte und das Handy kaputt sei. Gleichzeitig einen formlosen Antrag auf einen Handyvertrag, ein Handy und einen Internetanschluss gestellt, damit ich die modernen Bewerbungsmethoden per Mail erfüllen könnte und auch erreichbar sei! Wurde natürlich abgeleht und es gingen trotzdem Zeitarbeitsanrufe ein, welche ich nicht mehr annahm, wenn mit falschen Namen mich meldend, da ich aus Dateschutzgründen u m die Löschung gebeten hatte. Dann eine Beschwerdemail an den Datenschutzbeauftragten von Rheinland-Pfalz über die nichtbeachtung des Mobcenters und nach einer Woche dort nochmal hingeschrieben, nachtelefoniert, den guten Mann vom Datenschutz gesagt, ich schalte einen Anwalt ein, wenn die sich nicht daran hielten und er nichts unternehmen würde. Darauf schrieb der mir zurück, ich solle von weiteren Mailanfragen der Stand der Dinge zu erfahren absehen, da er antworten würde, sobald er was vom Mobcenter hören würde.
Kurze Zeit später schrieben die Affen mich an, ich solle ins Mobcenter kommen, mich überzeugen das die Telefonnummer, mailadresse gelöscht sei. arauf verzichtet ich natürlich! Wer weis, die wären viell. zu zweit, dritt, als Zeugen gegen mich vorgegangen!? Eine schriftliche Entschuldigung der Teamleiterin, war auch noch dabei!:-) Stellt ich natürlich unverzüglich ins Erwerbslosenforum ein, damit ein jeder sehen kann, Widerstand lohn sich!
Vorrausgegangen war natürlich auch das ich ganz dem Rat des Erwerbslosenforummitgliedes gefolgt war, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Sachbearbeiterin, den Teamleiter denen ins Haus zu schicken, dann noch einen Beschwerdebrief ans Jobmanagement in Nürnberg dazu, so das die richtig viel Schriftverkehr hatten und ich somit den Spieß umdrehte, so das die sich meiner Erwehren mussten 🙂 Ich erzwang so eine Bringschuld! So wie die Penner es mit einem rechtschaffenen Bürger tun, einem schikanieren, sanktionieren, man will was von denen, ergo schikanieren wir die halt ein wenig. Jetzt hatten die faulen Ärsche endlich mal richtig Arbeit sich überall rechtfertigen zu müssen! Dann verklagte ich die 2x vorm Sozialgericht, da ich keine EGV unterschrieben hatte, da die ja bekanntlich gegen das GG verstößt und diese EGV,s nur dazu dienen, den Hilfersuchenden per Vertrag sanktionieren zu können, dieser per Unterschrift seine verbrieften GG-Menschenrechte, höchstpersönlich in seiner Dumm/Unwissenheit an der Mobcentertür abgibt. Meine Sanktion wurde aufgehoben, ich brauchte keine Eingliederugsvereinbarung (EGV) mehr zu unterschreiben. Die monatlichen Antrittsbesuche liesen die dann auch fallen, die konnten mich den Querolant nicht mehr ertragen. Meine SB wurde auch ausgetauscht, bekam neue, die wollte immer nur wissen, woher ich dieses Wissen hätte? Antwort: Seit ich nach 40 Jahren Arbeitsleben nun einmal arbeitslos wurde und dachte mir würde geholfen, musste ich erkennen, dass das volkstümlich genannte Mobcenter seine Hilfebedürftigen nur eines kann, schikanieren und sanktionieren, deswegen hätte ich angefangen Jura zu meinem Hobby zu machen, meine Zeit zu nutzen, Gesetze zu studieren, um mich gegen solche rechtsbrüchigen Helfershelfer erwehren zu können. Dann schwieg sie! Seit dem kein Ärger mehr mit den Pennern! Wenn ich jetzt nochmals Arbeitslos werde, wissen die, es sitzt nicht Hänschen vor ihnen, sondern Hans!
Dein Kommentar liest sich, wie ein eigener Artikel mit der Schlagzeile : „Erwerbsloser schikaniert Fallmanager zur Einhaltung von Datenschutz“ 😉
Das sollte ich mal probieren! Damit die gequälten wissen, wie man den Deppen Beine macht. Man sollte den Spieß einfach umdrehen! Auf einmal mussten die sich überall rechtfertigen, Schreiben erstellen, sich erklären und dann als die Entschuldigung der Teamleiterin schriftlich kam, das sie meine Daten gelöscht hätten, stellte ich das Schreiben ins Netz. Wenn nur 50% der Erwerbslosen so vorgehen würden, verginge denen die Krütze, die Leute zu schikanieren! Die muss man so zumüllen mit zusätzlicher Arbeit, das die gar keine Zeit mehr haben, die Leute, rein aus schikanegründen 1x monatlich antanzen zu lassen, nur mit dem Ziel, der Hoffnung, das man den Termin nicht wahrnehemn kann, um anschließend eine Sanktion einem reindrücken zu wollen. Deswegen hatte ich nach dem gewonnenen Gerichtsprozeß auch keine Eingliederungsvereinbarum mehr unterschrieben, weil diese eben gegen das GG verstößt und auch aus anderen Gründen. Seit dem kamen auch keine Zeitarbeitssklavenfirmen mehr an mich heran. Wichtig Telefonnummer und Mailadresse, schon bei der Anmeldung zur Arbeitslosigkeit nicht angeben, dann hat man diese Belästigung schon mal von sich gewiesen, da man lt. SGB II nur postialisch erreichbar sein muss.
Vor 3 Monaten wurde ich wieder arbeitslos und da machte ich diesen Fehler nicht mehr, ich gab gleich an keinen PC zu besitzen, keinen Internetanschluss (deswegen stellte ich gleich mal den Formlosen Antrag für Handy und Internetvertrag), Handy defekt, kein Guthaben auf der Karte und außerdem hätte ich keine Lust, mir nachsagen zu lassen, man hätte mich nicht erreichen können, ich würde nicht ans Telefon gehen, oder das Gespräch würde von mir abrupt abgebrochen werden, nur weil viell. meine Guthabenkarte aufgebraucht sei. Auch ist mein Handyakku defekt, Geld für neues haben wir natürlich nicht, so das ich eines vom Mobcenter bezahlt haben möchte. Natürlich wurde der Antrag abgelehnt! Ab Sept. bin ich wieder unter Vertrag! Aber weil die mich jetzt von der Vorgeschichte her kennengelernt hatten, habe ich keinen Streß mehr, die SBs wissen nun was auf sie zukommen würde, wenn sie anfangen mich zu schikanieren! So machte ich meine 4-5 Bewerbungen im Monat und gut wars! Was lernen wir daraus? wer sich alles gefallen lässt, wird zum Spielbal der Schergen! Wer nicht kämpft hat schon verloren!
Mit den Asylanten gehen die mit Samthandschuhen um, denn die haben eine Lobby, mit der eigenen Bevölkerung, da lassen die Affen ihren Frust aus, denn mit den Ausländern müssen sie sich zurücknehmen und schlucken, während sie beim Deutschen Michel, einen auf Beamtenking machen, obwohl sie nur arme Diensboten sind, mit Zeitarbeitsverträgen, meist nicht mehr wie 1400,-€ Netto verdienen, sprich gar keinen Grund haben sich so aufzublustern!
Hey, da ich Dich aufgewachter nicht per Mail erreiche, hier die News in meinem Fall:
1.) ich wurde sanktioniert nach Nichtunterzeichnung der Datenspeicherungseinwilligung (denn dadurch kam die Maßnahme nicht zustande – der AV hat die Umstände zusätzlich verzerrt dargestellt):
http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/p/mein-erstes-mal-er-hat-es-getan.html
2.) ich habe Post vom Bundesdatenschutzbeauftragten wegen der zuvor angedrohten Sanktion (Weitergabe eines vertraulichen Faxes ans Jobcenter):
http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/p/blog-page_4.html
LG,
FriGGa
Du hättest in den Anhörungsbogen eine der folgenden Textbausteine nehmen müssen, dann wäre nichts passiert …
Habt Ihr keine Unterlagen vom Maßnahmeträger erhalten, dann lautet der Textbaustein für den schriftlichen Anhörungsbogen des Jobcenters, wie folgt:
a) Unglücklicherweise händigte mir der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers die Unterlagen nicht aus. Somit war ich nicht in der Lage die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, geschweige die gewünschen Unterlagen zu unterschreiben. Ohne Maßnahmevertrag keine Unterschrift. Ohne Unterschrift auf dem Maßnahmevertrag keine Maßnahme.
Habt Ihr die Unterlagen vom Maßnahmeträger erhalten und habt Ihr keine Rechtschutzversicherung, dann lauten die Textbausteine für den schriftlichen Anhörungsbogen des Jobcenters, wie folgt:
b) Glücklicherweise händigte mir der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers die Unterlagen aus. Somit bin ich in der Lage die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, bevor ich sie unterschreibe. Ich bin gerade dabei mir einen geeigneten Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht zu suchen.
c) Glücklicherweise händigte mir der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers die Unterlagen aus. Somit bin ich in der Lage die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, bevor ich sie unterschreibe. Ich habe schon einen Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht gefunden aber noch keinen zeitnahen Termin erhalten.
d) Glücklicherweise händigte mir der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers die Unterlagen aus. Somit bin ich in der Lage die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, bevor ich sie unterschreibe. Ich habe schon einen Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht gefunden, aber erst für nächsten Monat einen Termin bekommen. Andere Rechtsanwälte für die Fachbereiche Arbeits- und Sozialrecht haben unglücklicherweise erst Termine mit einer Wartezeit von 6 Wochen.
Habt Ihr die Unterlagen vom Maßnahmeträger erhalten und habt Ihr eine Rechtschutzversicherung, dann lauten die Textbausteine für den schriftlichen Anhörungsbogen des Jobcenters, wie folgt:
e) Glücklicherweise händigte mir der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers die Unterlagen aus. Somit bin ich in der Lage die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, bevor ich sie unterschreibe. Ich warte noch auf die schriftliche Deckungszusage meiner Rechtschutzversicherung für ein Beratungsgespräch bei einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht.
f) Glücklicherweise händigte mir der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers die Unterlagen aus. Somit bin ich in der Lage die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, bevor ich sie unterschreibe. Die Rechtschutzversicherung hat eine schriftliche Deckungszusage für ein Beratungsgespräch bei einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht erteilt und ich bin gerade dabei mir einen geeigneten Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht zu suchen.
g) Glücklicherweise händigte mir der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers die Unterlagen aus. Somit bin ich in der Lage die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, bevor ich sie unterschreibe. Die Rechtschutzversicherung hat eine schriftliche Deckungszusage für ein Beratungsgespräch bei einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht erteilt, ich habe auch schon einen Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht gefunden aber noch keinen zeitnahen Termin erhalten.
h) Glücklicherweise händigte mir der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers die Unterlagen aus. Somit bin ich in der Lage die Unterlagen von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, bevor ich sie unterschreibe. Die Rechtschutzversicherung hat eine schriftliche Deckungszusage für ein Beratungsgespräch bei einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht erteilt, ich habe schon einen Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht gefunden, aber erst für nächsten Monat einen Termin bekommen. Andere Fachrechtsanwälte in diesen beiden erforderlichen Fachbereichen haben unglücklicherweise erst Termine mit einer Wartezeit von 6 Wochen.
aus ..
Befreit von jeglichen Maßnahmen für immer (Hartz IV)
https://aufgewachter.wordpress.com/2013/07/10/befreit-von-jeglichen-masnahmen-fur-immer-hartz-iv/
Bitte einfach zur Kenntnis nehmen:
mein AV LÜGT bzw. unterdrückt die Tatsachen trotz schriftlicher Hinweise – sogar das Dokument des Maßnahmeträgers wertet er falsch aus. Darin stand als EINZIGER Grund für die Nichtteilnahme an der Maßnahme: „keine Datenspeichereinwilligung“ – und das sei LAUT SCHREIBEN VOM AV mein Recht.
Genaugenommen hätte er eine Sanktionssituation selbst hervorgerufen durch sein eigene (unterlassenes) Mitwirken…
Von daher sieht auch ein Anwalt gute Chancen im Kippen der Sanktion – warnte aber, dass auch Sozialrichter teilweise stur im Vertrauen auf das rechtmäßige Handeln der Jobcentermitarbeiter solche „technisch falschen“ Sanktionen zulassen – die bei anständiger Kommunikation mit dem AV nicht nötig gewesen wären.
Er hätte sich aber äußern müssen anstatt von mir im Nachhinein vorauseilende Unterwürfigkeit zu verlangen.
Es gibt keine Garantie dafür, dass sie dieses von Dir beschriebene Verhalten als „nicht sanktionierbar“ einstufen.
Auch der Mann, dessen Urteil ich verbreitet habe zum Thema Unterschriften, hat sich das erst erkämpfen müssen im FALLE seiner eigenen Sanktion und es wird übergangen.