Erwerbsloser bringt Hartz IV-Sanktionsparagraphen (§ 31 SGB II) mit Schikaneverbot (§ 226 BGB) zu Fall

4 Feb

Soeben erreicht mich die E-Mail eines Erwerbslosen, der von seinem Jobcenter schriftlich per Stelleninformationsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung aufgefordert worden war, sich bei einer Zeitarbeitsfirma als Lagerhilfskraft zu bewerben.

Noch am selbigen Tag (wenige Minuten später) bewarb sich der Erwerbslose per E-Mail beim Zeitarbeitsunternehmen. Der findige Bewerber fügte seinen Bewerbungsunterlagen jedoch noch eine „Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung“ bei, um die Weitergabe seiner persönlichen Daten an das Jobcenter zu unterbinden.

Unbeeindruckt von der „Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung“ machte das Zeitarbeitsunternehmen beim zuständigen Jobcenter des Erwerbslosen Meldung über diese „Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung“.

Das Jobcenter wiederum forderte das Zeitarbeitsunternehmen schriftlich auf den Erwerbslosen zum Vorstellungsgespräch schriftlich einzuladen. Das Zeitarbeitsunternehmen weigerte sich jedoch den Erwerbslosen schriftlich oder mündlich zum Vorstellungsgespräch einzuladen und verwies auf die „Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung“ des erwerbslosen Bewerbers.

Das Jobcenter verhängte daraufhin eine 30%ige Leistungskürzung per Sanktionsbescheid gegen den Erwerbslosen. Der Erwerbslose verfasste daraufhin ein Schreiben an das Jobcenter und übersandte es per FAX indem er auf den § 226 des BGB verwies und das Jobcenter aufforderte den Sanktionsbescheid sofort zurück zu nehmen, da die Angelegenheit sonst den Rechtsweg ginge.

Das Jobcenter knickte vor dem Erwerbslosen ein und lies den letzten Antrag auf SGB II wieder aufleben und drei Werktage später traf beim Erwerbslosen das vorenthaltene Geld ein und die Sache war erledigt. Vom Zeitarbeitsunternehmen hörte der pfiffige Erwerbslose nie wieder etwas.

 

passend auch dazu

 

Erwerbslosenforen in Deutschland (unterwandert)

Sektenähnliche Zustände in Erwerbslosenforen

Erwerbsloseninitiativen von System-Trollen unterwandert

 

GEZ / Beitragsservice (ausgetrickst)

Erwerbsloser faxt SGB-II Bescheid an Beitragsservice und wird im Voraus auf 1,5 Jahre befreit

 

Hartz-IV Maßnahmen (ausgetrickst)

Befreit von jeglichen Maßnahmen für immer (Hartz IV)

 

1-Euro-Jobs (ausgetrickst)

Erwerbsloser kündigt schriftlich präventiv seinem Maßnahmeträger von 1-Euro-Jobs, wie dem Sozialwarenkaufhaus, an seinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto (Lagerarbeiter) übers Arbeitsgericht einzuklagen

Zoll startete Großrazzia im Sozialwarenkaufhaus Unna gegen als 1-Euro-Jobber getarnte Schwarzarbeiter

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Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm über die Illegalität von 1-Euro-Jobs

Erwerbsloser gelernter Diplom-Sozialpädagoge als Flüchtlingshelfer packt aus

 

Sanktionen (ausgetrickst)

Unter dem Radar / Hartz IV Sanktionen entgehen

Erwerbsloser stellt sich per FAX an das Jobcenter vom Bewerbungs-Zwang und Sanktionen frei

Landrätin stoppt Hartz-IV Sanktionen / Alle Jobcenter im Landkreis werden geschlossen / Finanzierung der Sozialleistungen durch Windparks im gesamten Landkreis sichergestellt

Was man unbedingt wissen muß / Hartz-IV Begriffe (intern)

 

Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung (ausgetrickst)

Wie man sich richtig auf einen Vermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung vom Jobcenter bewirbt / Richtig bewerben mit perfekter Bewerbung nach DIN 5008

Erwerbsloser unterbindet Weitergabe seiner Daten vom Zeitarbeitsunternehmen/Arbeitgeber an das Jobcenter durch Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung

Erwerbsloser ignoriert Stellenvermittlungsvorschlag mit Rechtsfolgenbelehrung durch Hinzuziehung der Bibel

 

Zeitarbeit (ausgetrickst / katastrophale Vorstellungsgespräche)

Erwerbsloser stellt der Bundeswehr im Jobcenter unangenehme Fragen bezüglich Tornado-Einsatz

Erwerbsloser erscheint mit Rechtsanwalt als Beistand auf Zeitarbeitsmesse der Agentur für Arbeit

Erwerbsloser schockt Zeitarbeitsunternehmen mit Fragebogen

Erwerbsloser schockt Zeitarbeitsunternehmen durch Erscheinen mit Beistand beim Vorstellungsgespräch

Erwerbsloser schockt Chef-Etage durch außerordentlich skurilles Vorstellungsgespräch

Erwerbsloser Diplom-Physiker schockt CO²-Klimaerwärmungsforscher mit simplen 10 Fragen-Quiz

 

Zeitarbeit (ausgetrickst / katastrophale Telefongespräche)

Erwerbsloser schockt Personaldisponentin durch skurilles Telefongespräch

Erwerbsloser wird von Zeitarbeitsfirma angerufen ohne, daß er sich jemals dort beworben hatte

Erwerbsloser schockt Arbeitgeber / Telefonischer Rückruf / Arbeitgeber findet Lücke im Lebenslauf

Erwerbsloser schockt Personaldienstleistung durch Anfrage nach Firmenwagen für 3 Schichtbetrieb

 

Zeitarbeit (ausgetrickst / haarsträubende Erlebnisberichte)

Erwerbsloser stellt Zeitarbeitsunternehmen kritische Fragen über Zusammenarbeit mit Rüstungsindustrie

Erwerbsloser zeigt Zeitarbeitsfirma Handstad an wegen Ausbeutung der Arbeitskraft aus einer Notlage heraus nach § 233 StGB

Erwerbsloser stattet Bewerbungsmappe mit als Kugelschreiber getarnten GPS-Tracker inklusive Audioüberwachung aus und bewirbt sich bei Zeitarbeit

Private Arbeitsvermittlung lockt mit SIM-Karte (10 Euro) für Unterschrift auf Vermittlungsvertrag (2.500 Euro)

Zeitarbeitsfirmen als getarnte Horchposten der Jobcenter

Falsche Antworten auf verhängnisvolle Fangfragen bei Zeitarbeitsunternehmen enden mit Sanktionsbescheid

Kollaboration zwischen Jobcenter & Personalfirma per Denunziationsformular / Ralph Boes fragt nach

Erwerbsloser schockt Zeitarbeitsbranche mit kostenloser HandyApp „Der Zeitarbeit-Jobcenter-Denunziant”

Adresshandel bei Zeitarbeitsfirmen durch Dreizeiler gestoppt

Erwerbsloser unterbindet Weitergabe seiner Daten vom Zeitarbeitsunternehmen/Arbeitgeber an das Jobcenter durch Schweigepflicht- und Datenschutzvereinbarung

Erwerbsloser erhält offene Zugangsdaten vom Personaldienstleister zur Selbsteinpflege seiner Stammdaten

Erwerbsloser blamiert sechs Rechtsanwälte des größten Zeitarbeitsunternehmens beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt bis auf die Knochen

 

Jobcenter (ausgetrickst / haarsträubende Erlebnisberichte)

Erste Integrationsprobleme auf dem Jobcenter

Erwerbsloser verhandelt Existenzgründungsdarlehen direkt mit dem Jobcenter

Erwerbsloser schockt Jobcenter mit Vorschuss auf Fahrtkosten zum Vorstellungsgespräch per Einstweilige Anordnung

Erwerbsloser weist amtlich vorgetäuschte Förmliche Zustellung „Gelben Brief“ seines Jobcenters mittels einfachen Retouren-Aufkleber mit Rechtsfolgenbelehrung zurück

Erwerbsloser verschickt über seine High-Speed-Internetverbindung rund 750.000 Bewerbungen in 20 Stunden per E-Mail als PDF-Datei aus vollautomatisierter Serienbrieffunktion heraus / Bewerbungsnachweis für das Jobcenter aus 15.000 DIN-A4 Seiten

Erwerbsloser stellt Antrag auf einstweilige Anordnung beim Sozialgericht nach Art. 139 GG zur Entnazifizierung seines Jobcenters

Erwerbsloser schockt Fallmanager mit Fragebogen

Erwerbsloser bezieht Schweigegeld vom Jobcenter

 

Jobcenter (haarsträubende Korrespondenzen)

Jobcenter monieren neue Formblätter der Arbeitsunfähigkeit (AU)

Erwerbsloser stellt Antrag auf Asyl wegen begründeter Furcht vor Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (Hartz-IV Empfänger)

Erwerbsloser vermeidet für Hartz-IV Empfänger nicht angemessene Wohnraum-Temperatur durch Kauf von Klima-Anlage mit 2.600 Watt

Erwerbsloser will nach Griechenland Referendum Sozialhilfe nur noch in Gold oder Silber entgegennehmen

Erwerbsloser Diplom-Physiker bewirbt sich bei der NASA-Schwester „DLR“ mit Gedicht über angebliche Mondlandung

Erwerbsloser fliegt mit Boeing 737 von RyanAir zum Vorstellungsgespräch

Erwerbsloser verlangt vom Jobcenter dynamisierte Leistungen wegen jährlicher Inflation von 10,36%

Erwerbsloser verklagt Jobcenter / 20 Jahre erwerbslos / 2.000 Bewerbungen / 2.000.000 Euro Schadensersatz

Jobcenter Odenau lockt Erwerbslose mit Prämie „Apple iPhone 6 Plus Handy 128 GB silver (999 Euro)“ in Null-Euro-Jobs

Erwerbsloser kündigt Millionen-Klage gegen Träger von „Null Euro Jobs“ wegen Aufwendung für körperlicher Abnutzung (AfkA) an

Hüllenbruch in der Jobcenter-Matrix / Verwaltungsgericht Gießen hat erhebliche Zweifel, dass es sich bei den Jobcentern um eine Behörde handelt mit Urteil vom 24.2.2014

 

Skurille „Gespräche“

Erwerbsloser (getarnt) erzählt Geschäftsidee im Lions-Club und sorgt für Eklat

Erwerbsloser schockt Pfarrer im Beichtstuhl in Altona

Erwerbsloser ins Kloster eingewiesen

Erwerbsloser Jugendlicher aus Bank verwiesen!

Erwerbsloser schockt Hausbank mit Fragebogen

Erwerbsloser nervt Telefon-Hotline der KfW-Bank wegen eines zinsfreien Studenten-Darlehens

Erwerbsloser schockt LVM-Mitarbeiter durch Anfrage nach Versorgungslücke

Erwerbsloser von Geschäftsstellenleiterin eines karitativen Altenpflegeheims im Gespräch verhöhnt

Erwerbsloser von Strukturvertrieb aus Dortmund ausgebeutet

Erwerbsloser enthüllt Missbrauch kommunaler Subventionen bei sozialer Einrichtung in Unna / Überprüfung eines möglichen Eintritts einer Sperrzeit

Erwerbslose Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte fragt ihren Arbeitgeber im Vorstellungsgespräch nach allierter Kontrollratsnummer

Erwerbsloser schockt sechs Rechtsanwälte des größten Zeitarbeitsunternehmens beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt

Erwerbsloser schockt Lehrkörper

 

„Fallmanager“

Fallmanager setzen vorgeschriebene Sanktionsquoten um

Fallmanager und ihre interne Stellenausschreibungen & Gehaltsabrechnungen (geleaked!)

Fallmanager und ihre Jobcenter-Telefon-Listen

Fallmanager und das kleine Einmaleins der Jobcenter-Mitarbeiter (Neusprech)

Fallmanager für 5 Jahre Freiheitsentzug / Erwerbsloser von Jobcenter-Mitarbeiter erpresst / Eingliederungsvereinbarung nichtig

Fallmanager ohne Berufshaftpflichtversicherung haften mit Privatvermögen

Fallmanager geraten mit dem Gesetz in Konflikt / Es drohen Haftstrafen & Schadensersatz

Fallmanager und wann sind sie für finanzielle Fremdschäden infolge Falschberatungen gegenüber Erwerbslosen regresspflichtig?

Fallmanager privat verklagen

Fallmanager abmahnen & verklagen (Verfassungsrecht höher als Sozialrecht)

Fallmanagerin von Erwerbslosen zur  SCHUFA- und detailierter Vermögensauskunft aufgefordert

Fallmanagerin von Erwerbslosen mit eigener Eingliederungsvereinbarung konfrontiert

Fallmanager durch Erwerbslosen in Panik durch Vertrauensfrage per FAX versetzt

Fallmanagerin bekommt Arbeitszeugnis von Erwerbslosen per FAX übersendet

Fallmanagerin und Erwerbsloser / Anbahnende Beziehung abgesagt

Fallmanger von Erwerbslosen mit Fragebogen geschockt

Fallmanager´s Beweismaterialien für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesichert

Fallmanager, die krank sind, in die Psychiatrie einweisen

Fallmanager beschweren sich über mangelnden Schlaf

Fallmanager fragt telefonisch ein Kind aus / MP3-Aufzeichnung

Die Ex-Terminatorin aus Hamburg-Altona

Zitat (Q aus StarTrek über Jobcenter-Mitarbeiter)

 

Jobcenter (Satire)

Erwerbsloser erhält vom Jobcenter eine Einladung zur Veranstaltung „Manchmal ist weniger mehr“ als Info-Tag zur Vorbereitung auf den 2. und 3. Arbeitsmarkt

Erwerbsloser stellt Antrag auf Asyl wegen begründeter Furcht vor Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (Hartz-IV Empfänger)

Kritisches Bewerbungsanschreiben eines Erwerbslosen alarmierte die NSA

Erwerbsloser schmeißt seinen 75 Zoll-Plasmafernseher aus dem Hochhaus

Erwerbslose von Regierung gegen Flüchtlinge ausgespielt

PC-Game ‘Jobcenter Tycoon’ / Wir spielen Arbeitsamt

Die Matrix in der Agentur für Arbeit / (Teil 1)

Die Matrix in der Agentur für Arbeit bröckelt / (Teil 2)

Jobcenter Odenau lockt Erwerbslose mit Prämie „Apple iPhone 6 Plus Handy 128 GB silver (999 Euro)“ in Null-Euro-Jobs

Erwerbsloser schockt Ehefrau am Frühstückstisch mit skuriller Jobvorstellung

 

Jobcenter (Witze)

Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt

Erwerbsloser nach Friedensmahnwache in Berlin verhaftet

Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Lügendetektor

Zwei Männer fliegen in einem Heißluftballon

Veröffentlichung der Jobcenter-Telefonlisten stören den „Beamten“-Schlaf

 

 

Die Menschenschinder-Sekte

Das kleine Einmaleins der Menschenschinder-Sekte (Neusprech)

Die Verwaltungskosten der Menschenschinder-Sekte

§ 180a StGB Ausbeutung von Leiharbeitskräften & § 181a Zuhälterei mit Leiharbeitskräften

Antrag auf Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen im Bundestag schon wieder abgelehnt worden (01.10.2015)

Nur 67 Menschen im Bundestag für Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen (26.04.2012)

SPD, CDU, FDP und AfD in Herne gegen Aufhebung der Hartz-IV Sanktionspraxis des Jobcenters

Der Anteil der Erwerbslosen am Bruttoinlandprodukt (BIP) beträgt nur 1,33 Prozent.  Wer ist das wirkliche asoziale Saupack in diesem Land?

Deutschland kann sich maximal 275 Millionen Hartz-IV Empfänger leisten

Aktuelles „Lohnabstandsniveau 2013“ zur Sozialhilfe weniger als 79,85 Euro im Monat (bei 7,86 Euro Brutto je Stunde in Vollzeit)

Für wen gehen wir arbeiten? Brutto Mindestlohn müßte inflationsbereinigt bei 37,28 Euro statt 8,50 Euro je Stunde liegen

Unglaublich! / Staatlich garantierter Mindestumsatz für Unternehmer durch Steuerschlupflöcher gesichert

Generalstreik ist verboten! Aber krank werden ist nicht verboten

Wie könnten die „Mächtigen“ einen Generalstreik in Deutschland verhindern?

Konsumverzicht in einer globalisierten Welt wird das System niemals in die Knie zwingen! Sondern nur die Arbeitsverweigerung!

Quiz / Thema Hartz IV (6 Fragen)

2.400 Jahre Menschheit in drei Sätzen zusammengefaßt

Das Strich-Gedicht über die ökonomische Irrlehre der Welten-Sekte (NWO)

Der Dritte Weltkrieg fällt aus

 

 

Übersicht unserer Flugblätter

Auf den vielfachen Wunsch unserer Leser habe ich eine Übersicht unserer Flugblätter mit den direkten Download-Links zusammengestellt.

Fragebogen für Arbeitgeber (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen für Zeitarbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen für Fallmanager (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Hinweise für Fallmanager (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen für Hausbank (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Weg mit Hartz IV (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Weg mit Leiharbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Schweigepflicht für Leiharbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

BA für Zwangsprostitution (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Verunglimpfung Hartz IV Empfänger (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Neusprech Agentur für Arbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

 

 

Beschlüsse und Urteile

Urteile und Beschlüsse zu Eingliederungsvereinbarung (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA)

Wann sind Eingliederungsvereinbarungen (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA) rechtswidrig?

Hartz-IV Regelmäßig gestellte Fragen

 

 

Sozialgerichte verschicken Beschlüsse/Urteile ohne Unterschrift

Sozialgerichte verschicken Beschlüsse und Urteile ohne handschriftliche Unterschrift der Richter

Sozialgericht, Landessozialgericht verletzten SGB und GG / Wie kann das sein?

 

 

Schnellübersicht durch Organigramme

Das Horror-Labyrinth der Grausamkeiten / Die Umsetzung des SGB-II gegen die Menschenwürde als Organigramm (PNG-Grafik)

Wann sind Fallmanager für finanzielle Fremdschäden infolge Falschberatungen gegenüber Erwerbslosen regresspflichtig? (PNG-Grafik)

 

mehr über Hartz-IV findet man rechts in der Sidebar unter Punkt 7.0 bis 7.3

 

 

passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips

 

Bewußtsein herstellen / Hartz-IV

MP3 Macht der Menschen durch Ängste blockiert (2 Min)

MP3 Eingliederungsvereinbarungen brauchen nicht unterschrieben werden (3 Min)

MP3 Immer mit Beistand zum Jobcenter Remonstrationsrecht/pflicht bei Jobcentern unbekannt (10 Min)

MP3 Wir muessen fuer uns selbst Lobby-Arbeit machen beispielsweise Menschlichkeit beim Jobcenter einfuehren (8 Min)

MP3 Sich den unmenschlichen Behandlungen bewusst werden Die Meisten kennen ja noch nicht einmal ihre Grundrechte (1 Min)

MP3 Leistungskürzung von 100 auf 0 / Mitarbeiter vom JobCenter nicht dicht unterm Pony (1 Min)

mehr von Detlev hören? Mißstände hier / Lösungen hier  / alle Themen hier

10 Antworten to “Erwerbsloser bringt Hartz IV-Sanktionsparagraphen (§ 31 SGB II) mit Schikaneverbot (§ 226 BGB) zu Fall”

  1. Sebastian 4. Februar 2015 um 21:15 #

    Was soll dieser heroische Blog-Post jetzt aussagen? Erwerbslose sollten alles nur mögliche unternehmen um in diesem Status zu verbleiben? „Vom Zeitarbeitsunternehmen hörte der pfiffige Erwerbslose nie wieder etwas“ hört sich so an, als wäre es erstrebenswert, sich möglichst um alle verfügbaren Jobs zu drücken.

  2. Sundance 4. Februar 2015 um 21:30 #

    Man kann der Arge und dem Jobcenter auch die digatale Speicherung eigener personenbezogener Daten untersagen.
    Dann kommt Bewegung in die Flure!
    Dann können sie Akten wieder aus dem Keller holen !
    Vllt führen sie ja dann den Paternoster wieder ein !

    • Aufgewachter 4. Februar 2015 um 21:53 #

      Jau, das wäre ein Gaudi! Jetzt versteh ich auch, wieso die „Beamten“ auch die Beamtenzulage „Treppenhaus-Steig-Zulage“ Jahre lang bekamen. 😉

      Bevor sich hier einige Mitleser (Fallmanager/innen) fleißig die Hände reiben … Glaubt nicht, daß die Berufshaftpflichtversicherung auch dann in Regreß tritt, wenn sich im nachhinein herausstellt, daß ein Arzt, welcher Personenschäden und Tote durch Behandlungsfehler verursacht hat, in Wirklichkeit gar kein promovierter Mediziner, sondern nur ein Mitarbeiter im Krankenhaus gewesen ist, der die Akten von der Anmeldung im Erdgeschoss mit einem Wagen in die Pathologie in den Keller geschoben hat! Oder das die Berufshaftpflichtversicherung auch dann zahlt, wenn sich im nachhinein herausstellt, daß der Mitarbeiter beim Jobcenter überhaupt gar keine Legitimation für das Ausführen von öffentlichen Aufgaben, wie das Erlassen von Eingliederungsverwaltungsakten mit eigenhändiger Unterschrift inne hatte und die Schäden der Falschberatung gedeckt seien. Was meint Ihr wohl, wer für die Schäden aufkommt? Schon mal morgens in den Spiegel geschaut?

      Es wird Zeit die Fallmanager/innen für ihre begangenen Fehler in Regress zu nehmen!

      Fallmanager/innen ohne Berufshaftpflichtversicherung haften mit Privatvermögen
      https://aufgewachter.wordpress.com/2013/07/12/fallmanagerinnen-ohne-berufshaftpflichtversicherung-haften-mit-privatvermogen/

      • Aufgewachter 4. Februar 2015 um 21:55 #

        Nicht vergessen, woll? 😉

        Der Lehrer aus dem Heinz Rühmann Film “Die Feuerzangenbowle”

        Lehrer : „Heute lernen wir – wat is ein Regreßanspruch gegenüber einem Fallmanager? Nun – da stellen wir uns mal janz dumm! Zunächst benötigen wir einen Fallmanager, der durch seine Falschberatung einen finanziellen Fremdschaden an einem jesunden Erwerbslosen verursacht hat. Von diesen finanziellen Fremdschäden jibbet es mittlerweile eine janze Menge in dem Land- nämlich unjefähr 1 Million Fälle pro Jahr – Tendenz steijend. Diese finanziellen Fremdschäden bei Erwerbslosen wurden stets durch Leistungskürzungen per Sanktionsbescheid erwirkt, denen meist ein sojenannter Eingliederungsverwaltungsakt mit handschriftlicher Unterschrift des Fallmanagers vorausjejangen war. Frage an Ackermann : Und wodurch ist diese Anordnung rechtswidrig?”

        Ackermann : „Durch den Sanktionsbescheid?“

        Lehrer : „Blödsinn, Ackermann! Setzen! Pfeiffer!“

        Pfeiffer : „Die Grundrechte dürfen nur dann durch Verwaltungsakte eingeschränkt werden, wenn der Mensch also in dem Fall der Erwerbslose aufgrund psychischer Erkrankung für sich oder/und andere eine Gefahr darstellt. Da sie am Anfang erwähnten, daß der Erwerbslose gesund ist, darf hier durch das Erlassen eines Verwaltungsaktes die Würde des Menschen nicht eingeschränkt werden, da es keinen wichtigen Grund gibt, der ein solch tiefes Eingreifen in die Grundrechte eines Menschen rechtfertigen würde. Der Sanktionsbescheid war also aus diesem Grund allein rechtswidrig und dabei ist es unerheblich was in dem Verwaltungsakt in Gestalt des Eingliederungsverwaltungsakts vorher gestanden hat.“

        Lehrer : „Bravo, Pfeiffer! Sie werden ein sehr guter Rechtsanwalt werden. Und wie erreichen wir nun, daß der Fallmanager für den Fremdschaden, den der Erwerbslose erlitt in Regreß genommen werden kann, Ackermann?“

        Ackermann : „Durch eine Klage vor dem Sozialgericht!“

        Lehrer : „Blödsinn, Ackermann. Das Sozialgericht erläßt höchstens einen Beschluss und der Sanktionsbescheid wird als rechtswidrig erklärt und verliert damit seine Gültigkeit, der letzte Bescheid auf Leistungen nach dem SGB II tritt wieder in Kraft und der Fallmanager macht immer so weiter! Ackermann sie werden ein miserabler Rechtsanwalt werden, wenn sie so weitermachen. Pfeiffer, wie nehmen wir den Fallmanager in Regreß?“

        Pfeiffer : „Der Rechtsanwalt des Erwerbslosen zeigt zunächst gegenüber dem Fallmanager persönlich durch Übersendung der Vollmacht die ordnungsgemäße Vertretung seines Mandanten an und fordert den Fallmanager unter kurzer Fristsetzung dazu auf, seine Legitimation in Gestalt seiner Ernennungsurkunde zum Beamten zu übersenden. Den bereits erwähnten Sachverhalt kurz und knapp darzulegen, sowie der Zahlungsaufforderung den enstandenen Fremdschaden nebst 18% Zinsen einschließlich anwaltliches Honorar auf angegebenes Konto unter Fristsetzung zu begleichen und anhängige Unterlassungsaufforderung signiert zurückzusenden. Sollte Zahlung und Legitimation bis Fristablauf nicht vorliegen würde der Rechtsanwalt seinem Mandanten raten Anzeige wegen Amtsanmaßung zu stellen und ein Inkassounternehmen beauftragen die Forderungen einzuholen. Hochachtungsvoll Rechtsanwalt xy. P.S. Glauben Sie nicht, daß die Berufshaftpflichtversicherung auch dann in Regreß tritt, wenn sich im nachhinein herausstellt, daß beispielweise ein Arzt, welcher Personenschäden und Tote durch Behandlungsfehler verursacht hat, in Wirklichkeit gar kein promovierter Mediziner, sondern nur ein Mitarbeiter im Krankenhaus gewesen ist, der die Akten von der Anmeldung im Erdgeschoss mit einem Wagen in die Pathologie in den Keller geschoben hat! Oder das die Berufshaftpflichtversicherung auch dann zahlt, wenn sich im nachhinein herausstellt, daß der Mitarbeiter beim Jobcenter überhaupt gar keine Legitimation für das Ausführen von öffentlichen Aufgaben, wie das Erlassen von Eingliederungsverwaltungsakten mit eigenhändiger Unterschrift inne hatte und die Schäden der Falschberatung gedeckt seien!“

        Lehrer : „Bravo, Pfeiffer! Sie werden später einen exzellenten Rechtsanwalt abgeben von dem wir noch viel hören werden. Und nun ab in die Pause.“

        https://aufgewachter.wordpress.com/2013/07/15/fallmanager-privat-verklagen/

  3. Atari-Frosch 4. Februar 2015 um 23:33 #

    Ich finde es spannend, daß sich das ARGE (Amt für Repression, Grundrechtsentzug und Existenzvernichtung) hier durch einen BGB-§ beeindrucken ließ. Das BGB hat ja eigentlich den Zweck, Verhältnisse zwischen Bürgern zu klären, nicht das Verhältnis zwischen Behörden (bzw. Staat) und Bürgern.

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