Während Ralph Boes vor dem Brandenburger Tor öffentlich stirbt, wird in Holland das Grundeinkommen ohne Sanktionen eingeführt

18 Aug

Verbrecher in Justizvollzugsanstalten (Gefängnissen) haben ein Dach über dem Kopf, Licht, Heizung, fließend warmes Wasser, volle Krankenversorgung, regelmäßige Mahlzeiten und die Chance während ihres Haftaufenthaltes durch Freiheitsentzug darüber nachzudenken, was sie in ihrem Leben falsch gemacht haben.

Das alles hätte Ralph Boes auch gern, weil es der Menschenwürde gebührt, egal was der Mensch nun falsch gemacht hat. Welches Verbrechen hat er nur begangen, daß ihm die o.g. Grundbedürfnisse verwehrt bleiben? Wieso sorgt hier das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG) nicht dafür, daß die Menschenwürde für alle Menschen gewahrt bleibt?

Ralph Boes ist den sogenannten Mitwirkungspflichten aus dem SGB II, genauer gesagt aus dem Eingliederungsverwaltungsakt nicht nachgekommen. Die Mitwirkungspflicht bestand darin die Bewerbungsbemühungen von 10 Bewerbungen pro Monat auf sozialversicherungspflichtige Arbeit schriftlich nachzuweisen.

Der Gesetzgeber hat entschieden, daß die Bereitschaft den Mitwirkungspflichten des Jobcenters nachzukommen darüber entscheiden soll, ob einem erwerbsfähigen Menschen die unabdingbare Menschenwürde zu Teil werden kommen soll oder nicht. Wer sich nicht bewirbt, muß ein Pennerleben als Obdachloser ohne Würde fristen. Wer Juwelen klaut hat´s im Knast warm?

Da stimmt doch was nicht mit der Gleichstellung aller Menschen bezogen auf die Menschenwürde. Während man auf Nachbesserung der Menschenwürde für alle Menschen in der BRD seit Jahrzehnten vergeblich wartet, führt die Niederlande über Nacht das Bedingungslose Grundeinkommen in Höhe von 1.000 Euro/Monat ein. hier

Die Pressestelle der BA schreibt doch allen Ernstes in ihrem Schreiben vom 14.08.2015 :

„ … Von Seiten des Jobcenters werden also Herrn Boes die nach den gesetzlichen Regelungen bei Sanktionen vorgesehenen Leistungen angeboten und zur Verfügung gestellt. … Ich bedauere außerordentlich, dass Herr Boes für dieses politische Ziel bereit ist, seine Gesundheit aufs Spiel zu setzen. Dies beruht jedoch auf seiner freien Willensentscheidung und ist nicht Folge des Verwaltungshandelns …“

In Gerichtsakten heißt es dazu :

„ … Die Verfassungsmäßigkeit des geltenden Sanktionsrechtes ergibt sich schließlich auch daraus, dass der Gesetzgeber selbst bei vollständigem Wegfall der Leistungen eine „letzte Grundversorgung“ sicherstellt. … “

Also 123 Euro/Monat als Lebensmittelgutschein zuzüglich 52 Euro/Monat für Hygienebedarf innerhalb der Obdachlosigkeit (Anmerkung von Aufgewachter)

Ralph Boes dazu :

„ … Schon wie das Existenzminimum von derzeit 399 Euro plus Wohnung und Krankenkasse durch die Ausgabe von Lebensmittelgutscheinen im Wert von 200 Euro gedeckt werden soll, bleibt ein Geheimnis im Denken der Richterin … “ hier

passend auch dazu

Hartz IV Sanktionen (verstoßen gegen die Menschenwürde)

Ralph Boes wegen starker Herzstörungen seit Samstag Nachmittag im Krankenhaus

Die Strafe für nicht vom Jobcenter unterschriebene Lebensmittelgutscheine steht im Strafgesetzbuch

Bundesverfassungsgericht der US-Besatzungszone hat im Augenblick wichtigere Dinge zu tun, als sich um die rund über 1 Million entwürdigten Hartz-IV Sanktionierten zu kümmern / Antwort eingetroffen

Die Sanktionshunger-Maschine kehrt heim

Hartz IV / Geschäftspolitische Zielsetzung Sanktionsquote

Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt

Die Ex-Terminatorin aus Hamburg-Altona

Zitat (Q aus StarTrek über Jobcenter-Mitarbeiter)

„Fallmanager“

Fallmanager setzen vorgeschriebene Sanktionsquoten um