Bundesverfassungsgericht der US-Besatzungszone hat im Augenblick wichtigere Dinge zu tun, als sich um die rund über 1 Million entwürdigten Hartz-IV Sanktionierten zu kümmern / Antwort da

4 Sep

Hintergrund war eine Anfrage über die Verfassungsgemäßheit von Hartz-IV Sanktionen, da die 15. Kammer des Sozialgerichts Gotha mit dem Vorlagebeschluss vom 26.05.2015 die Hartz-IV Sanktionen für verfassungswidrig hält.

 

Das Bundesverfassungsgericht hat am 28.08.2015, wie folgt geantwortet (Screenshot) oder als PDF-Download (208 kilobyte) hier :

 

„Der außerordentlich umfangreiche Gesamtkomplex und die hohe Arbeitsbelastung des Bundesverfassungsgerichts lässt jedoch ein schnellere Bearbeitung nicht zu.“

 

Funny_Joke

 

Fazit : Die Antwort ist ja absolut lächerlich. Was kann denn wichtiger sein, als die Würde von Millionen Menschen zu schützen?

 

 

passend auch dazu

 

Hartz IV Sanktionen (verstoßen gegen die Menschenwürde)

Ralph Boes wegen starker Herzstörungen seit Samstag Nachmittag im Krankenhaus

Die Strafe für nicht vom Jobcenter unterschriebene Lebensmittelgutscheine steht im Strafgesetzbuch

Während Ralph Boes vor dem Brandenburger Tor öffentlich stirbt, wird in Holland das Grundeinkommen ohne Sanktionen eingeführt

Die Sanktionshunger-Maschine kehrt heim

Hartz IV / Geschäftspolitische Zielsetzung Sanktionsquote

Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt

Die Ex-Terminatorin aus Hamburg-Altona

Zitat (Q aus StarTrek über Jobcenter-Mitarbeiter)

 

„Fallmanager“

Fallmanager setzen vorgeschriebene Sanktionsquoten um

Fallmanager und ihre Jobcenter-Telefon-Listen

Fallmanager/innen ohne Berufshaftpflichtversicherung haften mit Privatvermögen

Fallmanager privat verklagen

Wann sind Fallmanager für finanzielle Fremdschäden infolge Falschberatungen gegenüber Erwerbslosen regresspflichtig?

Erwerbsloser fordert SCHUFA- und detailierte Vermögensauskunft von Fallmanagerin

 

Die Menschenschinder-Sekte

Das kleine Einmaleins der Menschenschinder-Sekte (Neusprech)

Die Verwaltungskosten der Menschenschinder-Sekte

Bundesagentur für Zwangsprostitution

§ 180a StGB Ausbeutung von Leiharbeitskräften & § 181a Zuhälterei mit Leiharbeitskräften

 

 

passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips

 

Bewußtsein herstellen / Hartz-IV

MP3 Macht der Menschen durch Ängste blockiert (2 Min)

MP3 Eingliederungsvereinbarungen brauchen nicht unterschrieben werden (3 Min)

MP3 Immer mit Beistand zum Jobcenter Remonstrationsrecht/pflicht bei Jobcentern unbekannt (10 Min)

MP3 Wir muessen fuer uns selbst Lobby-Arbeit machen beispielsweise Menschlichkeit beim Jobcenter einfuehren (8 Min)

MP3 Sich den unmenschlichen Behandlungen bewusst werden Die Meisten kennen ja noch nicht einmal ihre Grundrechte (1 Min)

MP3 Leistungskürzung von 100 auf 0 / Mitarbeiter vom JobCenter nicht dicht unterm Pony (1 Min)

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