Ohne Unterschrift des Erwerbslosen auf dem Maßnahmevertrag keine Maßnahme / Fallmanager vom Erwerbslosen geschlagen

2 Mrz

Fallmanager_vom_Erwerbslosen_geschlagen_Immer_mehr_Hartz-IV_Empfaenger_spielen_Schach_mit_der_ARGE

„Immer mehr Hartz-IV Empfänger spielen erfolgreich
Schach gegen ihre Jobcenter-Mitarbeiter/Fallmanager“

 

Soeben erreicht mich die E-Mail eines Erwerbslosen, der von seinem Jobcenter schriftlich per Zuweisungsbescheid in eine Bewerbungstrainings-Maßnahme in Vollzeit mit mehrwöchigen integriertem Praktikum „gesteckt“ werden sollte, um Vermittlungshemmnisse, die es gar nicht gab, zu beseitigen. Der ahnungslose Erwerbslose hatte vorher aus Unwissenheit eine auf Freiwilligkeit basierende Eingliederungsvereinbarung unterzeichnet.

Der Erwerbslose erschien pünktlich zur Informationsveranstaltung des Maßnahmeträgers und weigerte sich dort Dokumente, wie Maßnahmevertrag, Datenschutzvereinbarung, Arbeitschutzunterweisung, Personalfragebogen und Abtrittserklärung/Abtretungserklärung für eine Fahrtkostenerstattung vom Jobcenter an den Maßnahmeträger zu unterzeichnen.

Der Mitarbeiter des Maßnahmeträgers sagte dem Erwerbslosen spontan, daß ohne die Unterschrift auf die o.g. Dokumente eine Teilnahme an der Maßnahme nicht möglich sei. Der Erwerbslose bestand auf eine schriftliche Bestätigung des o.g. Sachverhaltes seitens des Maßnahmeträgers, die er ohne Probleme sofort ausgefertigt, gestempelt und unterschrieben mitnehmen konnte.

Als Grund für die Unterschriftsverweigerung gab der Erwerbslose gegenüber dem Mitarbeiter des Maßnahmeträgers an, daß er die o.g. Unterlagen erstmal von einem Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht auf Rechtmäßigkeit überprüfen lassen wollte. Die Tipps habe er auf einem in Erwerbslosenforen verleumdeten und angeblichen Verschwörungstheoretiker-Blog gefunden.

Hinter vorgehaltener Hand war schon jetzt zu erfahren, daß weder der Maßnahmevertrag zu 75%  einer arbeitsrechtlichen Überprüfung noch die Eingliederungsvereinbarung zu 50% einer sozialhilferechtlichen Überprüfung auf Rechtmäßigkeit Stand gehalten haben soll.

Die übrigen Unterlagen, wie Datenschutzvereinbarung, Arbeitschutzunterweisung, Personalfragebogen, Abtrittserklärung für eine Fahrtkostenerstattung vom Jobcenter händigte der Maßnahmeträger ihm nicht aus. Wahrscheinlich hat dieser mit Grund etwas zu fürchten, so ein Insider.

Für den unerwarteten Fall, daß dennoch ein rechtsmittelfähiger Bescheid, wie eine schriftliche Anhörung seitens des Jobcenters einträfe, kündigte der mutige Erwerbslose den Gang zum Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht an, um seinen Jobcenter-Mitarbeiter mit einem „Schachmatt“ in drei Zügen zu schlagen.

Das bestätigten auch die folgenden vier Gerichte. Beschluss des Sozialgericht  Ulm  S 11 AS 3464/09 ER vom 16.11.09; Beschluss des Sozialgericht Berlin S 107 AS 1034/12 ER vom 15.02.12; Beschluss des Sozialgericht Leipzig S 25 AS 1470/12 ER vom 29.05.12 und Urteil des Bundesgerichtshof B 4 AS 20/09 R vom vom 17.12.2009.

 

 

passend auch dazu

 

Hartz-IV Maßnahmen (ausgetrickst)

Befreit von jeglichen Maßnahmen für immer (Hartz IV)

Unter dem Radar / Hartz IV Sanktionen entgehen

Jobcenter-Mitarbeiter unterstellen Erwerbslosen Vermittlungshemmnisse, um sie der Arbeitslosenindustrie zur Verwertung zuzuführen

 

1-Euro-Jobs (ausgetrickst)

Erwerbsloser kündigt schriftlich präventiv seinem Maßnahmeträger von 1-Euro-Jobs, wie dem Sozialwarenkaufhaus, an seinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto (Lagerarbeiter) übers Arbeitsgericht einzuklagen

Zoll startete Großrazzia im Sozialwarenkaufhaus Unna gegen als 1-Euro-Jobber getarnte Schwarzarbeiter

 

Eingliederungsvereinbarungen (ausgetrickst)

Eingliederungsvereinbarungen (EGV) brauchen nicht unterschrieben werden

Eingliederungsvereinbarung nichtig /Erwerbsloser von Jobcenter-Mitarbeiter erpresst / Fallmanager für 5 Jahre Freiheitsentzug

 

 

passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips

 

Bewußtsein herstellen / Hartz-IV

MP3 Macht der Menschen durch Ängste blockiert (2 Min)

MP3 Eingliederungsvereinbarungen brauchen nicht unterschrieben werden (3 Min)

MP3 Immer mit Beistand zum Jobcenter Remonstrationsrecht/pflicht bei Jobcentern unbekannt (10 Min)

MP3 Wir muessen fuer uns selbst Lobby-Arbeit machen beispielsweise Menschlichkeit beim Jobcenter einfuehren (8 Min)

MP3 Sich den unmenschlichen Behandlungen bewusst werden Die Meisten kennen ja noch nicht einmal ihre Grundrechte (1 Min)

MP3 Leistungskürzung von 100 auf 0 / Mitarbeiter vom JobCenter nicht dicht unterm Pony (1 Min)

mehr von Detlev hören? Mißstände hier / Lösungen hier  / alle Themen hier

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2 Antworten to “Ohne Unterschrift des Erwerbslosen auf dem Maßnahmevertrag keine Maßnahme / Fallmanager vom Erwerbslosen geschlagen”

  1. FriGGa 25. Februar 2017 um 20:15 #

    ich habe eine Maßnahme „nicht antreten können“ da ich- wie mir als „mein Recht“ eingeräumt war, in die „datenspeicherung beim Maßnahmeträger“ nicht eingewilligt habe.
    Hausordnung und PC-Nutzungsordnung waren gar kein Thema mehr, denn schon die Datenspeicherungseinwilligung (die ich im Jobcenter hätte geben müssen), war GRund genug mich abzulehnen.
    Dennoch soll ich jetzt sanktioniert werden aufgrund meiner unterstellten Weigerung (gezeigt durch die „fehlenden Unterschriften“ unter Hausordnung und PC-Nutzungordnung). Ein (auf den ersten Blick kippbar aussehender) Minderungsbescheid voller Lügen – lest selbst:

    http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.de/p/mein-erstes-mal-er-hat-es-getan.html

    Da ich Dich, Aufgewachter, nicht per Mail erreiche, schreib ich Dir gleich noch einen anderen Kommentar wegen der DATENSCHUTZ-Abenteuer mit der Zeitarbeitsfirma 😉

    • Aufgewachter 27. Februar 2017 um 12:04 #

      Wo ist denn die schriftliche Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion des Jobcenters geblieben? Und was hast Du da ´reingeschrieben?

      Wunderbar, einfach köstlich das folgende Zitat von Deinem Jobcenter

      “ … Der Maßnahmeträger sah sich daher nicht in der Lage, Sie in seinen Räumlichkeiten und an seiner technischen Ausstattung arbeiten zu lassen. Ihre Teilnahme war daher nicht möglich …“

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