Zuweisungsbescheid als Eingliederungsverwaltungsakt mangels Konkretisierung des Maßnahmevertrages nichtig

4 Mrz

Ein Zuweisungsbescheid in Gestalt eines Eingliederungsverwaltungsakt ist sofort nichtig, sobald der einem Maßnahmeträger zugewiesene Erwerbslose mit nicht konkreten Maßnahmeverträgen in Berührung kommt.

Maßnahmeverträge, die nicht näher konkretisiert sind, lassen sich nämlich überhaupt nicht auf arbeitsrechtliche und/oder sozialhilferechtliche Rechtmäßigkeit hin überprüfen und sind ebenfalls von vornherein nichtig.

Immer mehr Erwerbslose durchschauen mittlerweile dieses perfide Spiel der Maßnahmeträger und verweigern ihre Unterschrift. Ein Maßnahmevertrag ist nichtig, wenn im Maßnahmevertrag folgende Angaben fehlen:

 

  • Gegenstand der Maßnahme (Qualifizierung oder Beschäftigung)
  • Beschreibung der Tätigkeit (Aktivitäten)
  • Zuweisungsdauer (Wochen oder Monate)
  • tägliche Dauer (Stunden)
  • genaue Beschreibung der individuellen Maßnahmeinhalte
  • Art der betrieblichen Arbeitsprobe
  • Dauer der betrieblichen Arbeitsprobe
  • tägliche Arbeitszeit der betrieblichen Arbeitsprobe
  • Integrationhilfe in den Arbeitsmarkt (Höhe und Dauer der Lohnzuschüsse)
  • Regelung der Fahrtkosten

 

 

passend auch dazu

 

Hartz-IV Maßnahmen (ausgetrickst)

Befreit von jeglichen Maßnahmen für immer (Hartz IV)

Ohne Unterschrift des Erwerbslosen auf dem Maßnahmevertrag keine Maßnahme

Jobcenter-Mitarbeiter unterstellen Erwerbslosen Vermittlungshemmnisse, um sie der Arbeitslosenindustrie zur Verwertung zuzuführen

 

 

passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips

 

Bewußtsein herstellen / Hartz-IV

MP3 Macht der Menschen durch Ängste blockiert (2 Min)

MP3 Eingliederungsvereinbarungen brauchen nicht unterschrieben werden (3 Min)

MP3 Immer mit Beistand zum Jobcenter Remonstrationsrecht/pflicht bei Jobcentern unbekannt (10 Min)

MP3 Wir muessen fuer uns selbst Lobby-Arbeit machen beispielsweise Menschlichkeit beim Jobcenter einfuehren (8 Min)

MP3 Sich den unmenschlichen Behandlungen bewusst werden Die Meisten kennen ja noch nicht einmal ihre Grundrechte (1 Min)

MP3 Leistungskürzung von 100 auf 0 / Mitarbeiter vom JobCenter nicht dicht unterm Pony (1 Min)

mehr von Detlev hören? Mißstände hier / Lösungen hier  / alle Themen hier

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