Warum Sozialgerichte wichtig sind und für wen

22 Nov

Es ist für 99,99999 Prozent der Erwerbslosen und Erwerbsunfähigen wichtig, daß ihre finanziellen Mittel fließen. Weil die versorgen die Menschen mit Nahrung und mit einer warmen Wohnung  und Wasser, welche sie schützt vor Krankheiten. Doch das ist alles nicht gewollt.

Die Freimaurerei, wozu auch Ärzte und Juristen in den Sozialgerichten und Jobcentern dazugehören, die könnten ja ohne Krankheit und ohne Sanktionen (SGB-II/SGB-XII) also mutwillig herbeigeführte Rechtsstreitigkeiten (Heiz- und Warmwasserkosten), gar nicht leben.

Das heißt zur Freimaurerei gehört viel, viel mehr dazu, nämlich alles das, wofür die Weltbevölkerung, also die Mehrheit Geld ausgeben muß und soll. Und da liegt der Hase im Pfeffer begraben. Es geht um den Frieden.

Den Frieden verhindern ist angesagt. Um den Frieden zu verhindern benötigt man einen Streit, der wird in Form eines ungerechten Rechtssystems als Bürokratie von der Hochgradfreimaurerei über das Volk gestülpt.

Dann wird es ungerechter in der Gesellschaft und unter den Menschen. Das heißt viele Rechtsstreitigkeiten. Dann kann man in die Stadt gehen, es begegnen einem nur noch unzufriedene Menschen, die kein Vertrauen mehr zueinander haben. Sondern Mißtrauen ist angesagt.

Das heißt, wer eine Familie gründen möchte, wozu man Frieden und Vertrauen benötigt, damit Liebe entstehen kann, benötigt ein Sozialgericht, um wieder an sein Geld für seine Grundbedürfnisse und einigermaßende Zufriedenheit zu gelangen.

Entweder einen teuren und kostenpflichtigen Rechtsanwalt, den man über einen Beratungskostenhilfeschein zwar noch kostenfrei erhält oder über eine kostenlose intelligente Information, also ein Wissen, welches das teure und nutzlose Sozialgericht überflüssig macht.

Was kein Geld kostet ist der Freimaurerei bei den Gerichten, in diesem Fall beim Sozialgericht, ein Dorn im Auge. Je mehr kostenlose und intelligentere Informationen es gibt, wie man das Sozialgericht umgeht, desto weniger Geld verdienen die Freimaurer.

Aus diesem Grund werden intelligente Informationen, wie man beispielsweise die Sozialgerichte umgeht in den virtuellen Erwerbslosenforen einfach gelöscht und das jeweilige Foren-Mitglied von dem dortigen Moderator gesperrt. Dieses Wissen gelangt jedoch über andere Internetseiten trotzdem wieder ins Netz.

Das ist bitter für die Juristen in den Sozialgerichten, den Juristen in den Jobcentern und den Juristen auch als Rechtsanwalt geläufig, welche eigentlich die Hartz-IV-Klienten vertreten sollten, weil sie ihre überflüssige und teure Rechtsberatung nicht verkaufen können.

Und ein neues Urteil vom Bundesverfassungsgericht, welches Sanktionen und/oder die neuen Rechtsverschärfungen als verfassungswidrig erklärt, würde die Freimaurertaschen der Sozialgerichte und Agentur für Arbeit unendlich leeren und die der Erwerbslosen und Kranken füllen.

Und das ist der Grund, warum es ein solches Urteil vom Bundesverfassungsgericht nie geben wird. Natürlich mit dem kleinen Nebeneffekt, daß man den Leistungsbeziehern von SGB-II und SGB-XII die Leistungen einschränkt, sie kränker macht und „loswerden“ will.

Mit Sozialgerichten kann man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. a) Den Umsatz der Freimaurer erhöhen und  b) gleichzeitig ein paar, die nur Geld kosten loswerden. Das ist das ganze Geheimnis, das dahinter steckt.

Ja ich höre schon wieder die Rechten, es sind die Rechten, die angeblich auf dem rechten Weg sind, die sagen : „Ohh, das ist ganze üble Machart der Linken, der Spinner – Verschwörungstheorie, so ein Müll!“

Die Rechten waren damals schon die vor 70 Jahren, die sich dem Unerwünschten auf ganz widerwärtige Weise entledigt haben. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.

 
passend auch dazu

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8 Antworten to “Warum Sozialgerichte wichtig sind und für wen”

  1. anvo1059 22. November 2016 um 20:29 #

    Leider ist das so. Wenn man kein Invasor, sondern EIngeborener ist, muss man mit Allen Mitteln um sein Recht kämpfen und sieht sich recht fragwqürdigen Praktiken gegenüber !
    Ich habe z.B. vor 3 Jahren eine s.g. „Teilerwerbsunfähigkeitsrente“ (heute schon abgeschafft!) beantragt. Die Klage geht nun schon in die 2. Instanz. Nun bin ich in eine *55 km* entfernte Kleinstadt zu einer „Begutachtung“ vorgeladen (Morgens 9.00 Uhr!). Natürlich nur per öffentliche Verkehrsmittel (2,5 Std. Fahrt mit 3 X Umsteigen !) Schaffe ich das, so ist die Rente futsch, denn wer das schafft kann auch 6 Stunden arbeiten. Ebenso wenn ich mit dem eigenen Auto fahre. Lehne ich ab, ist das Verfahren geplatzt….. Also tricksen, von Arzt zu Arzt rennen, Atteste holen um an einen Taxischein zu gelangen der für unsere neuen Mitbürger selbstverständlich ist ! Genau dafür habe ich 38 Jahre (bis ich im Wahrsten Sinn umgefallen bin !) gearbeitet und immer treu und brav meine Beiträge gezahlt….

    • Aufgewachter 22. November 2016 um 20:35 #

      Es wird Zeit für unseren Independence Day …

      • anvo1059 22. November 2016 um 20:41 #

        yeeep !!!

  2. Gerd Schweitzer 23. November 2016 um 10:04 #

    ein sehr schöner und treffender Artikel, deshalb kann ich auch nicht viel dem hinzufügen, außer: http://www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de/sozialgerichte-neuruppin-kriminelle-vereinigung-oder-gericht/ ich habe hier noch deutlichere Worte verwendet, „Richter“, insbes. „Sozialrichter“ sind Verbrecher!

  3. MFG-Hamburg 4. Dezember 2016 um 20:47 #

    „gearbeitet und immer treu und brav meine Beiträge gezahlt….“…für wen gezahlt????

    „Wenn wir nicht mehr gebraucht werden kommen wir in den Ofen“

    nicht jammern, sondern dazu lernen, wie das system funktioniert und aufklären.

    • anvo1059 6. Dezember 2016 um 20:00 #

      Sehr gute Antwort ! Leider musste ich das erst am eigenen Leib erfahren, das ich anscheinend 36 Jahre umsonst eingezahlt habe und nun wo ich als Prduktions- und Profitbringer ausfalle, nicht mehr gefragt bin. Aber aufklären und verbreiten, das habe ich in den letzten 2 Jahren gelernt ! 😉

  4. Der Erweckte 9. Dezember 2016 um 03:35 #

    Hallo Aufgewachter,

    leider könntest Du richtig liegen mit deiner Vermutung, dass das BverG mit ihren roten Mäntelchen im derzeitigen politischen Lüftchen nie im Sinne der Hilfebdürftigen entscheiden wird…trotzdem sollte man es mit einer Flut von Verfassungsbeschwerden zu einer Entscheidung zwingen, damit das Volk mal begreift, was hierzulande abläuft! Die unten stehende Antwort an „Onkel Dagobert“ beschreibt so ziemlich genau, was ich genau meine:

    Zitat von „Onkel Dagobert“:

    Verfassungsrechtlich zumindest bedenklich ist auch die Neufassung des § 52 SGB II, der jetzt die Ausschnüffelung auch von Angehörigen erlaubt.
    Fassung § 52 SGB II a.F. bis 01.08.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824)

    Wer das in seine Verfassungsbeschwerde mit aufnehmen will, sollte aber beachten dass diese Neuregelung nur Nicht-Leistungsbezieher betrifft, folglich also auch nur diese beschwerdebefugt sind.
    Die Leistungsbezieher selbst sind in diesem Punkt m.A.n. nicht beschwerdebefugt, da sich für sie nichts geändert hat…!

    Meine Antwort:

    Hallo, der letzte Satz sagt mir eigentlich nur eines:

    Nämlich das zu den gut 14 Millionen direkt Betroffenen von Hartz 4 jetzt auch noch die restlichen 48 Millionen volljährigen Deutschen ganz genau und unbedingt darüber nachdenken sollten, mit ihrem Anwalt oder guten sachkundigen Freunden eine Verfassungsbeschwerde einzureichen:

    Auch wenn ihr selbst nicht von AlG2 abhängig seid und noch denkt „Das betrifft mich ja jetzt nicht wirklich“…weit gefehlt, denn ihr werdet durch das neue Gesetz in Sippenhaft genommen! Sobald jemand in der Familie oder in der Nachbarschaft von Hartz 4 betroffen ist und in die Mühlen dieser neu installierten Denunzierungsmaschinerie gerät, seid ihr selbst mittendrin, wenn ihr nicht gegen Familienmitglieder oder Nachbarn aussagen wollt oder könnt! Ihr werdet bei Nicht- und/oder Falschaussage mit bis zu 5000€ Zwangsgeld bedroht und bei Nichtzahlung dieser Strafe auch gerne mit Erzwingungshaft bedroht! Wie eine solche wohl jetzt neu eingerichtete „Spezialabteilung“ in den Jobcentern Deutschlands von der Regierung mit solchen weitreichenden Funktionen (Denunzierung – Ermittlung – Verurteilung) ausgestattet werden kann, entzieht sich meinem Verständnis eines „sozialen Rechtsstaats“ komplett, sorry !

    Wer von Hartz IV abhängig ist, ist genau jetzt und in diesem Augenblick “selbst” und “unmittelbar” von diesem Gesetz betroffen. Der Maßstab “gegenwärtig” lässt sich ebenso wenig wie der Verweis auf den Rechtsweg (Subsidiarität) nachvollziehen, da damit die Möglichkeit einer Beschwerde wegen einer möglicherweisen Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes nur den Instanzengerichten vorbehalten bleibt. So wird dem Einzelnen, abweichend von Art. 94 Abs.2, Pkt. 4a GG, eine Beschwerde gegen ein Gesetz unmöglich gemacht. Auch erscheint das mit dem Formular etwas vorgeschoben. Denn auch ohne vorherigen Rechtsweg kann das Gericht nach § 90 Abs. 2 i.V.m. § 93a Abs. 2a BVerfGG über eine Beschwerde entscheiden, “wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist”. Offensicht sieht das Gericht dies nicht so, was wohl eher der Grund für die Ablehnung ist. Was ist denn überhaupt noch von allgemeiner Bedeutung, wenn nicht ein Gesetz, welches derzeit weit über 7 Millionen Menschen in Deutschland betrifft und massiv benachteiligt…?

    Diese Verfassungsklagen sind einzig und allein an der fehlenden Erklärung zur persönlichen Betroffenheit gescheitert, also schreibt auf, warum ihr euch persönlich von diesen „Rechtsvereinfachungen“ verfolgt seht und nicht den normalen Klageweg abwarten wollt und könnt, der durch alle Instanzen ca. 3-5 JAHRE nach einem Verwaltungsakt dauern kann, weil ihr bis dahin schlichtweg unter einer Brücke verhungert seid!

    Bis die Tage,

    Der Erweckte

  5. Der Erweckte 9. Dezember 2016 um 13:07 #

    Hallo Aufgewachter,

    leider könntest Du richtig liegen mit deiner Vermutung, dass das BverG mit ihren roten Mäntelchen im derzeitigen politischen Lüftchen nie im Sinne der Hilfebdürftigen entscheiden wird…trotzdem sollte man es mit einer Flut von Verfassungsbeschwerden zu einer Entscheidung zwingen, damit das Volk endlich mal begreift, was hierzulande abläuft! Nicht einer dieser Halbgötter in Rot scheint noch „Cochones“ in der Hose zu haben, denn sonst hätte längst einer von denen im stillen Kämmerlein eine wasserdichte Verfassungsbeschwerde verfasst, die einer Prüfung standhalten würde und diese anonym an jemanden weitergeleitet, der damit was anzufangen weiß…!

    Die unten stehende Antwort an „Onkel Dagobert“ aus den bekannten Elo-Foren beschreibt so ziemlich genau, was ich meine:

    Zitat von dagobert1

    Verfassungsrechtlich zumindest bedenklich ist auch die Neufassung des § 52 SGB II, der jetzt die Ausschnüffelung auch von Angehörigen erlaubt.
    Fassung § 52 SGB II a.F. bis 01.08.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824)

    Wer das in seine Verfassungsbeschwerde mit aufnehmen will, sollte aber beachten dass diese Neuregelung nur Nicht-Leistungsbezieher betrifft, folglich also auch nur diese beschwerdebefugt sind.
    Die Leistungsbezieher selbst sind in diesem Punkt m.A.n. nicht beschwerdebefugt, da sich für sie nichts geändert hat…!

    Meine Antwort (seit der ich unsichtbar bin bei Elo-Forum.org):

    Hallo, der letzte Satz sagt mir eigentlich nur eines:

    Nämlich das zu den gut 14 Millionen direkt Betroffenen von Hartz 4 jetzt auch noch die restlichen 48 Millionen volljährigen Deutschen ganz genau und unbedingt darüber nachdenken sollten, mit ihrem Anwalt oder guten sachkundigen Freunden eine Verfassungsbeschwerde einzureichen:

    Auch wenn ihr selbst nicht von AlG2 abhängig seid und noch denkt „Das betrifft mich ja jetzt nicht wirklich“…weit gefehlt, denn ihr werdet durch das neue Gesetz in Sippenhaft genommen! Sobald jemand in der Familie oder in der Nachbarschaft von Hartz 4 betroffen ist und in die Mühlen dieser neu installierten Denunzierungsmaschinerie gerät, seid ihr selbst mittendrin, wenn ihr nicht gegen Familienmitglieder oder Nachbarn aussagen wollt oder könnt! Ihr werdet bei Nicht- und/oder Falschaussage mit bis zu 5000€ Zwangsgeld bedroht und bei Nichtzahlung dieser Strafe auch gerne mit Erzwingungshaft bedroht! Wie eine solche wohl jetzt neu eingerichtete „Spezialabteilung“ in den Jobcentern Deutschlands von der Regierung mit solchen weitreichenden Funktionen (Denunzierung – Ermittlung – Verurteilung) ausgestattet werden kann, entzieht sich meinem Verständnis eines „sozialen Rechtsstaats“ komplett, sorry !

    Wer von Hartz IV abhängig ist, ist genau jetzt und in diesem Augenblick “selbst” und “unmittelbar” von diesem Gesetz betroffen. Der Maßstab “gegenwärtig” lässt sich ebenso wenig wie der Verweis auf den Rechtsweg (Subsidiarität) nachvollziehen, da damit die Möglichkeit einer Beschwerde wegen einer möglicherweisen Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes nur den Instanzengerichten vorbehalten bleibt. So wird dem Einzelnen, abweichend von Art. 94 Abs.2, Pkt. 4a GG, eine Beschwerde gegen ein Gesetz unmöglich gemacht. Auch erscheint das mit dem Formular etwas vorgeschoben. Denn auch ohne vorherigen Rechtsweg kann das Gericht nach § 90 Abs. 2 i.V.m. § 93a Abs. 2a BVerfGG über eine Beschwerde entscheiden, “wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist”. Offensicht sieht das Gericht dies nicht so, was wohl eher der Grund für die Ablehnung ist. Was ist denn überhaupt noch von allgemeiner Bedeutung, wenn nicht ein Gesetz, welches derzeit weit über 7 Millionen Menschen in Deutschland betrifft und massiv benachteiligt…?

    Diese Verfassungsklagen sind einzig und allein an der fehlenden Erklärung zur persönlichen Betroffenheit gescheitert, also schreibt in der persönlichen Begründung auf, warum ihr euch persönlich von diesem Unsinn, genannt „Rechtsvereinfachungen“ verfolgt seht und nicht den normalen Klageweg abwarten wollt und könnt, der durch alle Instanzen ca. 3-5 JAHRE nach einem Verwaltungsakt dauern kann, weil ihr, wenn es schlecht läuft, bis dahin schlichtweg unter einer Brücke verhungert seid!

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