Erwerbsloser übersendet wegen Verletzung des Datenschutzgesetzes seiner Fallmanagerin eine Unterlassungserklärung

23 Dez

Sehr geehrte Frau Fallmanagerin,

bedauerlicherweise muß ich Ihnen mitteilen, daß Sie durch das Weiterleiten meiner persönlichen Daten an die Zeitarbeitsfirma Handstad ohne meine vorherige schriftliche Einverständniserklärung gegen folgende Gesetze verstoßen haben:

§ 43  Abs. 1 BDSG / Bußgelder bis 50.000 EUR

  • für eine unzulässige Übermittlung und Nutzung von Daten entgegen ihrem Zweck

§ 43 Abs. 2 BDSG / Bußgelder bis 300.000 EUR

  • für das Nutzen von Daten entgegen ihrer Zweckbindung
  • Der Täterkreis ist nicht auf denjenigen beschränkt, der als Normadressat des BDSG Daten verarbeitet, erhebt oder nutzt. Grundsätzlich kann sich jeder nach den datenschutzrechtlichen Strafnormen strafbar machen, der einen der in § 43 Abs. 2 BDSG aufgeführten Tatbestände verwirklicht.

§ 44 Abs. 2 BDSG / Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe

  • Geschützte Daten im Sinne von § 44 BDSG sind Daten über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Nicht nötig für die Erfüllung des Straftatbestandes ist es, dass die Daten gegen unberechtigten Zugang besonders geschützt sein müssen.
  • genannte Merkmale des Handelns gegen Entgelt oder in Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht. In diesem Fall kann der Täter mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden.
  • Als Entgelt ist dabei jede Gegenleistung anzusehen, die zu einem Vermögensvorteil führt, siehe auch § 11 Abs. 1 Nr. 9 StGB. Eine Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht ist immer dann gegeben, wenn das Handeln auf einen Vermögensvorteil gerichtet ist, auf welches der Täter keinen Anspruch hat oder wenn der Täter bei seiner Handlung einen materiellen oder immateriellen Nachteil beabsichtigt.
  • Es handelt sich außer dem um ein Antragsdelikt (§ 44 Abs. 2 BDSG, § 77 StGB), so dass eine Verfolgung durch die Strafbehörden nur nach der Stellung eines Strafantrages durchgeführt werden kann. Antragsberechtigt sind der Verletzte, sowie die verantwortliche Stelle, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sowie die jeweilige Aufsichtsbehörde. Für den Strafantrag ist eine Frist von drei Monaten zu beachten.

Rechtsfolgenbelehrung

Die Geldbuße soll den wirtschaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit gezogen hat, übersteigen. Reichen die Bußgelder von 50.000 EUR bzw. 300.000 EUR hierfür nicht aus, so können sie überschritten werden. Das bedeutet, dass auch eine Gewinnabschöpfung vorgenommen werden kann, wenn z.B. ein Gewinn mit illegal beschafften Daten in Höhe von 500.000 EUR erzielt wird, dann kann ein Bußgeld i.H.v 500.000 EUR + 50.000 EUR bzw. 300.000 EUR verhängt werden.

Haftstrafen. Wer eine gegen eine der Strafen der Kategorie „bis 300.000 EUR“ gegen Entgelt oder in der Absicht sich oder einen anderen zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, begeht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Sämtliche genannten ordnungs- und strafrechtlichen Konsequenzen hätten zudem nicht nur die direkt handelnden, also den BDSG Verstoß „ausführenden“ Mitarbeiter selbst zu befürchten, sondern ausweislich des § 9 OWiG bzw. des entsprechenden § 14 StGB auch deren jeweils vertretungsberechtigten Organe, also die Geschäftsleitung selbst.

Auch wäre es grundsätzlich möglich, die Unternehmen gemäß § 30 Abs. 2 S. 2 OWiG i.V.m. § 43 Abs. 3, 2. Halbs. BDSG direkt mit einer Geldbuße zu belegen, wenn durch die begangene Straftat oder Ordnungswidrigkeit zugleich Pflichten verletzt werden, welche die juristische Person oder die Personenvereinigung selbst treffen.

Ich fordere Sie hiermit auf die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung oder die Eidesstattliche Versicherung zu unterschreiben, ansonsten werde ich gegen Sie Strafantrag stellen.

Mit freundlichen Grüßen
Udo Meier

 

Anlagen : Strafbewehrte Unterlassungserklärung, Eidesstattliche Versicherung

 

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Ich Melanie Krause habe am 06. Dezember 2016 um 08:02 Uhr mit einem Geschäftstelefon der Firma Jobcenter die personenbezogenen Daten von Herrn Udo Meier unrechtmäßig entgegen des Bundesdatenschutzgesetzes an die Personaldienstleistung Handstad weitergegeben ohne, daß ich vorherige schriftliche Einverständniserklärung von Herrn Udo Meier eingeholt hatte.  Ich habe dies in Ausnutzung als Fallmanagerin bei o.g. Firma getan. Da ich über diesen Sachverhalt von meinem Arbeitgeber nicht informiert worden bin und auch bekanntlich Unwissenheit vor Strafe nicht schützt möchte ich mich mit Herrn Udo Meier außergerichtlich einigen. Ich Melanie Krause unterlasse es personenbezogene Daten von Herrn Udo Meier an Dritte, wie beispielsweise Personaldienstleistungen, unrechtmäßig weiterzugeben.  Diese strafbewehrte Unterlassungserklärung gilt auf unbestimmte Zeit.

Ort, Datum, Unterschrift der Fallmanagerin

 

 

Eidesstattliche Versicherung

Hiermit versichere ich Melanie Krause an Eides statt, daß ich die personenbezogenen Daten von Herrn Udo Meier nicht an die Personaldienstleistung Handstad weitergeleitet habe. Mir ist bewußt, daß ich für falsch gemachte Aussagen mit Freiheitsentzug bestraft werden kann. Hiermit versichere ich an Eides statt, daß diese schriftliche Aussage der Wahrheit entspricht.

Ort, Datum, Unterschrift der Fallmanagerin

 

 

Die Namen aller beteiligten Personen und die Orte der Handlung, Verwechselungen sowie Ähnlichkeiten mit lebenden oder realen Personen wären rein zufällig.

 

Funny_Joke

 

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Erwerbsloser fliegt mit Boeing 737 von RyanAir zum Vorstellungsgespräch

Erwerbsloser vermeidet für Hartz-IV Empfänger nicht angemessene Wohnraum-Temperatur durch Kauf von Klima-Anlage mit 2.600 Watt

Erwerbsloser beantragt Darlehen im Rahmen der Erstausstattung zur Sicherung des Wohnraumes

Erwerbsloser fordert Inflationsausgleich zuzüglich Verzugszinsen nach § 288 BGB von seinem Jobcenter

Erwerbsloser verlangt vom Jobcenter dynamisierte Leistungen wegen jährlicher Inflation von 10,36%

Erwerbsloser will nach Griechenland Referendum Sozialhilfe nur noch in Gold oder Silber entgegennehmen

Erwerbsloser verklagt Jobcenter / 20 Jahre erwerbslos / 2.000 Bewerbungen / 2.000.000 Euro Schadensersatz

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Erwerbsloser kündigt Millionen-Klage gegen Träger von „Null Euro Jobs“ wegen Aufwendung für körperlicher Abnutzung (AfkA) an

Erwerbsloser Diplom-Physiker bewirbt sich bei der NASA-Schwester „DLR“ mit Gedicht über angebliche Mondlandung

Erwerbsloser füllt Fragebogen über Sexualverhalten aus, wie es ihm vom Jobcenter befohlen wurde

Erwerbsloser lädt seine Fallmanagerin zum Candle-Light-Dinner zu sich nach Hause ein

Erwerbsloser stellt Antrag auf Asyl wegen begründeter Furcht vor Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (Hartz-IV Empfänger)

Erwerbsloser bringt Hartz IV-Sanktionsparagraphen (§ 31 SGB II) mit Schikaneverbot (§ 226 BGB) zu Fall

Erwerbsloser lädt seine Fallmanagerin zum Candle-Light-Dinner zu sich nach Hause ein

Jobcenter monieren neue Formblätter der Arbeitsunfähigkeit (AU)

Jobcenter Odenau lockt Erwerbslose mit Prämie „Apple iPhone 6 Plus Handy 128 GB silver (999 Euro)“ in Null-Euro-Jobs

Jobcenter überwacht ihre Mitarbeiter jetzt auch privat / Anbahnende Beziehung zwischen Fallmanagerin und Arbeitslosen abgesagt

Hüllenbruch in der Jobcenter-Matrix / Verwaltungsgericht Gießen hat erhebliche Zweifel, dass es sich bei den Jobcentern um eine Behörde handelt mit Urteil vom 24.2.2014

 

„Fallmanager“ (aufgeflogen / ihre haarsträubenden Aufgaben)

Fallmanager und das kleine Einmaleins der Jobcenter-Mitarbeiter (Neusprech)

Fallmanager setzen vorgeschriebene Sanktionsquoten um

Fallmanager und ihre interne Stellenausschreibungen & Gehaltsabrechnungen (geleaked!)

Fallmanager und ihre Jobcenter-Telefon-Listen

 

„Fallmanager“  (ausgetrickst / rechtliche Konsequenzen)

Fallmanager für 5 Jahre Freiheitsentzug / Erwerbsloser von Jobcenter-Mitarbeiter erpresst / Eingliederungsvereinbarung nichtig

Fallmanager durch Erwerbslosen in Panik durch Vertrauensfrage per FAX versetzt

Fallmanagerin von Erwerbslosen zur  SCHUFA- und detailierter Vermögensauskunft aufgefordert

Fallmanager ohne Berufshaftpflichtversicherung haften mit Privatvermögen

Fallmanager geraten mit dem Gesetz in Konflikt / Es drohen Haftstrafen & Schadensersatz

Fallmanager und wann sind sie für finanzielle Fremdschäden infolge Falschberatungen gegenüber Erwerbslosen regresspflichtig?

Fallmanager privat verklagen

Fallmanager abmahnen & verklagen (Verfassungsrecht höher als Sozialrecht)

Fallmanager´s Beweismaterialien für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesichert

 

„Fallmanager“  (selbst ausgetrickst / die einfach aufgehört haben)

Fallmanager reicht skurilles Kündigungsschreiben beim Jobcenter ein

Die Ex-Terminatorin aus Hamburg-Altona

Zitat (Q aus StarTrek über Jobcenter-Mitarbeiter)

 

Skurille Erfahrungen (ausgetrickst / haarsträubende Gespräche)

Erwerbsloser schockt Pfarrer im Beichtstuhl in Altona

Erwerbsloser schockt Hausbank mit Fragebogen

Erwerbsloser löst Bankrun in Frankfurt aus

Erwerbsloser Jugendlicher aus Bank verwiesen!

Erwerbsloser nervt Telefon-Hotline der KfW-Bank wegen eines zinsfreien Studenten-Darlehens

Erwerbsloser schockt LVM-Mitarbeiter durch Anfrage nach Versorgungslücke

Erwerbsloser vom Gutshof verjagd, weil er beim Bauern Kartoffeln, Eier und Gemüse mit Silber- und Goldmünzen kaufen wollte

Erwerbsloser (getarnt) erzählt Geschäftsidee im Lions-Club und sorgt für Eklat

Erwerbsloser von Geschäftsstellenleiterin eines karitativen Altenpflegeheims im Gespräch verhöhnt

Erwerbsloser von Strukturvertrieb aus Dortmund ausgebeutet

Erwerbsloser enthüllt Missbrauch kommunaler Subventionen bei sozialer Einrichtung in Unna / Überprüfung eines möglichen Eintritts einer Sperrzeit

Erwerbsloser schockt sechs Rechtsanwälte des größten Zeitarbeitsunternehmens beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt

Erwerbsloser ins Kloster eingewiesen

 

Jobcenter (Satire)

PC-Game ‘Jobcenter Tycoon’ / Wir spielen Arbeitsamt

PC-Game ‘Staats-Simulator’ Wir spielen Deutschland schafft sich ab!

Die Matrix in der Agentur für Arbeit / (Teil 1)

Die Matrix in der Agentur für Arbeit bröckelt / (Teil 2)

Kritisches Bewerbungsanschreiben eines Erwerbslosen alarmierte die NSA

Erwerbsloser schmeißt seinen 75 Zoll-Plasmafernseher aus dem Hochhaus

Erwerbsloser schockt Ehefrau am Frühstückstisch mit skuriller Jobvorstellung

Fallmanager beschweren sich über mangelnden Schlaf

Fallmanagerin von Erwerbslosen mit eigener Eingliederungsvereinbarung konfrontiert

Landrätin stoppt Hartz-IV Sanktionen / Alle Jobcenter im Landkreis werden geschlossen / Finanzierung der Sozialleistungen durch Windparks im gesamten Landkreis sichergestellt

 

Jobcenter (Witze)

Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt

Erwerbsloser nach Friedensmahnwache in Berlin verhaftet

Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Lügendetektor

Zwei Männer fliegen in einem Heißluftballon

Veröffentlichung der Jobcenter-Telefonlisten stören den „Beamten“-Schlaf

Jobcenter führen ab 2017 neues Sanktionsmanagement ein

BIO-Pflaume im Jobcenter

 

Die Menschenschinder-Sekte

Das kleine Einmaleins der Menschenschinder-Sekte (Neusprech)

Die Verwaltungskosten der Menschenschinder-Sekte

§ 180a StGB Ausbeutung von Leiharbeitskräften & § 181a Zuhälterei mit Leiharbeitskräften

Bundesagentur für Zwangsprostitution

 

Hartz-IV Sanktionen sind verfassungswidrig  (A-Sozialpolitik)

Antrag auf Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen im Bundestag schon wieder abgelehnt worden (01.10.2015)

Nur 67 Menschen im Bundestag für Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen (26.04.2012)

SPD, CDU, FDP und AfD in Herne gegen Aufhebung der Hartz-IV Sanktionspraxis des Jobcenters

Die Strafe für nicht vom Jobcenter unterschriebene Lebensmittelgutscheine steht im Strafgesetzbuch

Verfahren gegen mehrere Staatsanwälte von Berlin wegen Verdachts der Strafvereitelung eingeleitet / schwere Misshandlungen von Hartz-IV Opfern

Bundesverfassungsgericht der US-Besatzungszone hat im Augenblick wichtigere Dinge zu tun, als sich um die rund über 1 Million entwürdigten Hartz-IV Sanktionierten zu kümmern / Antwort eingetroffen

50.000 Stimmen erreicht gegen Hartz IV Sanktionen

Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen durch “letzte Grundversorgung” in Höhe von 123 Euro monatlich sichergestellt

 

Ralph Boes (2 1/2 Jahre Vollsanktion & 132 Tage Hunger)

Zitat (Ralph Boes)

Jobcenter Berlin-Mitte hat an Ralph Boes Eigentumsrechte geltend gemacht

Begnadigung von Ralph Boes nach Artikel 60 Absatz 2 Grundgesetz (GG) durch den Bundespräsidenten

Ralph Boes wegen starker Herzstörungen seit Samstag Nachmittag im Krankenhaus

Während Ralph Boes vor dem Brandenburger Tor öffentlich stirbt, wird in Holland das Grundeinkommen ohne Sanktionen eingeführt

Die Sanktionshunger-Maschine kehrt heim

Ralph Boes verbrennt vor dem Jobcenter seinen Verwaltungsakt

Es war einmal das Leben

 

Arbeitsmarktpolitik

Aktuelles „Lohnabstandsniveau 2013“ zur Sozialhilfe weniger als 79,85 Euro im Monat (bei 7,86 Euro Brutto je Stunde in Vollzeit)

Für wen gehen wir arbeiten? Brutto Mindestlohn müßte inflationsbereinigt bei 37,28 Euro statt 8,50 Euro je Stunde liegen

Der Anteil der Erwerbslosen am Bruttoinlandprodukt (BIP) beträgt nur 1,33 Prozent.  Wer ist das wirkliche asoziale Saupack in diesem Land?

Unglaublich! / Staatlich garantierter Mindestumsatz für Unternehmer durch Steuerschlupflöcher gesichert

Deutschland kann sich maximal 275 Millionen Hartz-IV Empfänger leisten

Quiz / Thema Hartz IV (6 Fragen)

 

Automobile (geplante Sollbruchstellen)

Sinnlose Produkte / Autos halten nur 2.000 Stunden

Sinnlose Produkte / Betriebsstunde eines PKW (Honda Civic) liegt bei 23,52 Euro

 

Generalstreik

Generalstreik ist verboten! Aber krank werden ist nicht verboten

Wie könnten die „Mächtigen“ einen Generalstreik durch 4 wöchiges Krankfeiern in Deutschland verhindern? Überhaupt nicht!

Konsumverzicht in einer globalisierten Welt wird das System niemals in die Knie zwingen! Sondern nur die Arbeitsverweigerung!

Deutsche Denkfabrik entwickelt Vierzeiler gegen Weltherrschaftspläne der Konzern-Monopole

Hacker stoppen Diätenzahlungen aller Bundestagsabgeordneten

So sieht ein Krankenschein aus (zur Erinnerung an die Deutschen)

Für wen gehen wir arbeiten?

Zitat (Unbekannt für Weltfrieden!)

Der Dritte Weltkrieg fällt aus

 

Bedingungsloses Grundeinkommen

Lebensweisheit

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist finanzierbar

Frage an die Unternehmer

Der Verlust des Einen ist der Gewinn des Anderen UND der Gewinn des Einen ist der Verlust des Anderen

Kapitalismus gescheitert / Grundversorgung kommt

2.087 Euro im Monat für jeden Europäer

Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen, aber Mähdrescher mit einer Ernteleistung von 78 Tonnen Getreide pro Stunde fahren lassen

EU ruiniert Sozialstaat / Ei, wo isser denn der Sozialstaat?

Der Gewinn muß verboten werden, weil ihm kein Gegenwert gegenüber steht

Der Mensch ist nicht dazu da, um 60 Jahre zu arbeiten

Zitat (Jean-Luc Picard)

Zitat (Q aus StarTrek) II

Zitat (Q aus StarTrek) I

 

 

 

Übersicht unserer Flugblätter

Auf den vielfachen Wunsch unserer Leser habe ich eine Übersicht unserer Flugblätter mit den direkten Download-Links zusammengestellt.

Fragebogen für Arbeitgeber (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen für Zeitarbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Survival-Fragebogen für Arbeitgeber (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen für Fallmanager (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Hinweise für Fallmanager (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen für Hausbank (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Weg mit Hartz IV (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Weg mit Leiharbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Schweigepflicht für Leiharbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

BA für Zwangsprostitution (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Verunglimpfung Hartz IV Empfänger (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Neusprech Agentur für Arbeit (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

Fragebogen Sexualverhalten (PNG-Grafik oder PDF-Dokument)

 

 

Beschlüsse und Urteile

Urteile und Beschlüsse zu Eingliederungsvereinbarung (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA)

Wann sind Eingliederungsvereinbarungen (EGV) ersatzweise als Verwaltungsakt (VA) rechtswidrig?

Hartz-IV Regelmäßig gestellte Fragen

 

 

Sozialgerichte verschicken Beschlüsse/Urteile ohne Unterschrift

Sozialgerichte verschicken Beschlüsse und Urteile ohne handschriftliche Unterschrift der Richter

Sozialgericht, Landessozialgericht verletzten SGB und GG / Wie kann das sein?

 

 

Schnellübersicht durch Organigramme

Das Horror-Labyrinth der Grausamkeiten / Die Umsetzung des SGB-II gegen die Menschenwürde als Organigramm (PNG-Grafik)

Wann sind Fallmanager für finanzielle Fremdschäden infolge Falschberatungen gegenüber Erwerbslosen regresspflichtig? (PNG-Grafik)

 

mehr über Hartz-IV findet man rechts in der Sidebar unter Punkt 7.0 bis 7.4

 

 

passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips

 

Bewußtsein herstellen / Hartz-IV

MP3 Macht der Menschen durch Ängste blockiert (2 Min)

MP3 Eingliederungsvereinbarungen brauchen nicht unterschrieben werden (3 Min)

MP3 Immer mit Beistand zum Jobcenter Remonstrationsrecht/pflicht bei Jobcentern unbekannt (10 Min)

MP3 Wir muessen fuer uns selbst Lobby-Arbeit machen beispielsweise Menschlichkeit beim Jobcenter einfuehren (8 Min)

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mehr von Detlev hören? Mißstände hier / Lösungen hier  / alle Themen hier

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