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Die „staatlich“ legalisierte Schwarzarbeit nimmt zu

9 Feb

In der Zeitung liest man etwas vom Rückgang der Schwarzarbeit. Das ist eine freche Lüge. Die Schwarzarbeit nimmt nicht ab, sondern zu. Die Schwarzarbeit wird staatlich legalisiert und verschoben. Nämlich vom regulären Arbeitsmarkt weg, hin zu vermeintlich gemeinnützigen Einrichtungen, die gar keine sind. Ein Wirtschaftsunternehmen wird nämlich nicht dadurch gemeinnützig, daß man das Wort gemeinnützig vor die Rechtsform stellt beispielsweise gGmbH, sondern sollte sich dadurch kennzeichnen, daß die Arbeit, die verrichtet wird auch gemeinnützig ist. Da aber reguläre Arbeit auch dem Gemein nützt, gibt es gar keine gemeinnützige Arbeit, sondern nur Arbeit und die ist als regulär anzusehen. Dieser „Kunstgriff“ wurde nur geschaffen, um die dort zwangsbeschäftigten Menschen um ihren gerechten Lohn zu bringen.

In Wahrheit ist eine gemeinnützige Einrichtung* nichts anderes, als ein umsatzstarkes Wirtschaftsunternehmen, daß vom Jobcenter geschickte kostenlose Zwangsarbeiter einsetzt die weder dem Arbeitsrecht noch dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz unterliegen. Gemeinnützig wird das Unternehmen deshalb bezeichnet, weil man die Gewinne dadurch gegen Null laufen läßt, indem man ganze Auto-Flotten aus hunderten von teuren Leasingfahrzeugen unterhält und ebenfalls Dutzende vermeintliche Gutmenschen** mit zwangsneurotischem Helfersyndrom, getarnt als Diplom-Sozialpädagoge großzügige Jahres-Mitarbeitergehälter von weit über 60.000 Euro beschäftigt und Geschäftstellenleiter-Jahresgehälter mit über 120.000 Euro und einem Firmenwagen von mindestens 60.000 Euro Anschaffungswert honoriert.

So hat man die Schwarzarbeit aus dem regulären „Arbeitsmarkt“ in den dritten „Arbeitsmarkt“ verschoben.

  • 1. Arbeitmarkt „Freie Wirtschaft“ (es gilt das Arbeitsrecht)
  • 2. Arbeitsmarkt „Zeitarbeit“ (es gilt kein Arbeitsrecht, sondern Arbeitnehmerüberlassungsgesetz; 50% Lohn)
  • 3. Arbeitsmarkt „Gemeinnützige Einrichtungen“ (es gilt kein Arbeitsrecht, es gilt kein Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, überhaupt gar keinen Lohn mehr, sondern nur Sozialleistungen, es herrscht Zwangsarbeit)

 

* Definition : gemeinnützige Einrichtung, ein Wirtschaftsunternehmen, welches kostenlose Zwangsarbeiter vom Jobcenter erhält, weil die Fallmanagerin per Profiling mindestens ein Vermittlungshemmnis beim Erwerbslosen entdeckt haben will, welches ihn daran hindern soll einen gut bezahlten Job im ersten „Arbeitsmarkt“ zu finden und deshalb als kostenloser Zwangsarbeiter der Arbeitslosenindustrie zur wirtschaftlichen Ausbeutung entweder freiwillig per Eingliederungsvereinbarung oder unfreiwillig per Eingliederungsverwaltungsakt zugeführt werden muß.

** Definition : Gutmenschentum bezeichnet die Haltung derer, die sich über ihre Empathie haben manipulieren lassen von Leuten, die praktisch keinerlei Empathie haben. Der Gutmensch, ein scheinheiliger Moralapostel mit hinterlistigen Absichten. Wenn Du frierst dann leiht er Dir einen Mantel und läßt sich in der Öffentlichkeit als Wohltäter feiern. Das er aber als Gegenleistung zwei Mäntel zurück haben will, daß verheimlicht dieser. Er fordert Dich zum Teilen Deiner Wohnung und Arbeit mit Flüchtlingen auf, ist aber nicht selber bereit zum Abgeben. Er fordert Dich auf für einen Sklavenlohn arbeiten zu gehen und verdient selber mehr, als genug. Der Gutmensch legt sich alles so zurecht, wie er es gerade braucht. Wenn er doch etwas zu verschenken hat, dann sind das leere Versprechungen, abgelaufene Lebensmittel, getragene Klamotten oder Dinge, die eh´schon kaputt sind.

 

 

passend auch dazu

Zoll startete Großrazzia im Sozialwarenkaufhaus Unna gegen als 1-Euro-Jobber getarnte Schwarzarbeiter

Erwerbsloser kündigt schriftlich präventiv seinem Maßnahmeträger von 1-Euro-Jobs, wie dem Sozialwarenkaufhaus, an seinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto (Lagerarbeiter) übers Arbeitsgericht einzuklagen

Jobcenter-Mitarbeiter unterstellen Erwerbslosen Vermittlungshemmnisse, um sie der Arbeitslosenindustrie zur Verwertung zuzuführen

Erwerbsloser gelernter Diplom-Sozialpädagoge als Flüchtlingshelfer packt aus

19 Sep

Soeben erreicht mich die E-Mail eines erwerbslosen Diplom-Sozialpädagogen, der von seinem Jobcenter schriftlich per Eingliederungsverwaltungsakt aufgefordert worden war, sich umgehend innerhalb der nächsten drei Werktage bei einer karitativen Einrichtung als „Flüchtlingshelfer“ vorzustellen.

Noch am gleichen Tag vereinbarte der Erwerbslose telefonisch mit der stellvertretenden Geschäftsführerin der Flüchtlingshilfe einen Vorstellungstermin. Vor Ort beim Maßnahmeträger will der erwerbslose gelernte Diplom-Sozialpädagoge, wie er später meint, alle vorgelegten Dokumente, wie im „Traum eines voll-allimentierten sozialromantischen Berufsoptimisten“ unterschrieben haben.

Nach dem sehr angenehmen Gespräch und wie sich erst viel später herausstellte, hatte er folgende Dokumente unterzeichnet : einen Maßnahmevertrag, eine Arbeitschutzunterweisung, eine Datenschutzvereinbarung, eine Verschwiegenheitserklärung gegenüber Dritten in Bezug auf Flüchtlinge, eine Hausordnung und einen Personalfragebogen.

Glücklich über den neuen Job, aber nichts ahnend, daß es sich bei dieser Tätigkeit um eine Arbeitsgelegenheit nach der Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Job) handelte steckte der Erwerbslose die unterschriebenen Dokumente in seine Arbeitmappe und begab sich zum Flüchtlingsheim, um seinen ersten Arbeitstag zu beginnen.

Im späteren Tagesverlauf wurde er von einem sehr netten und ausreichend deutsch sprechenden, aber inzwischen sehr gut informierten Flüchtling, wie folgt begrüßt:

 

Flüchtling : „Bist Du der neue Sozialarbeiter?“

Erwerbsloser : „Ja, der bin ich“, ganz glücklich.

Flüchtling : „Weißt Du, was an Deutschland Scheiße ist?“

Erwerbsloser : „Nee, was denn?“, verwundert.

Flüchtling : „Facharbeiter bei Automobilkonzern gehe arbeite für Lohn von 15 Euro. Facharbeiter bei Automobilkonzern über Zeitarbeit gehe arbeite für 8,50 Euro. Nicht registrierter Flüchtling auf Bau oder Gasthaus gehe arbeite für 3,50 Euro, nix Wohnung und nix Arzt vom Staat. Registrierter Flüchtling muß bleibe in Flüchtlingslager bis Asylverfahren abgeschlosse und darf nix arbeite – fürchterlich langweilig. Akzeptierte Flüchtling als Asylant bekomme Essen, Wohnung und Arzt vom Staat, darf für 9 Monate nix arbeite, danach muß arbeite für 3,50 Euro statt Mindestlohn von 8,50 Euro, sonst nix Geld für Essen, nix Wohnung und nix Arzt vom Staat. Deutschland teuer! Seh kein Perspektiv. Deutschland Sklavenland!“

Erwerbsloser : „Ja das ist ungerecht, ich weiß.“

Flüchtling : „Deutschland bescheißt sein eigen Leute. Warum Ihr nicht wehrt Euch? Was kriegen Du?“

Erwerbsloser : „Ich weiß nicht genau, habe den Arbeitsvertrag gerade unterschrieben. Vermutlich unterster Bundesangestellten-Tarif E2 (BAT). 1.863,54 Euro brutto im Monat. Moment, ich hol´ mal ´raus das Ding.“

Flüchtling : „Laß ma sehe! Mensch, Junge – die habe´Dich beschisse. Das nix Job nach BAT, das 1-Euro-Job mit 150 Euro im Monat angedreht mit Wohnung und Arzt vom Staat. Das soll sein reiche Deutschland? Vielleicht besser verbünde wir, um für gerechte Lohn zu kämpfe!“

 

 

Warnung an alle Flüchtlinge vor Menschenschinder-Sekte

Keine Arbeit, kein Geld, keine Ahnung, wie es weitergeht?

Erste Integrationsprobleme auf dem Jobcenter

Die unheimliche Menschenschinder-Sekte aus Nürnberg

Das kleine Einmaleins der Menschenschinder-Sekte (Neusprech)

Bundesagentur für Zwangsprostitution

§ 180a StGB Ausbeutung von Leiharbeitskräften & § 181a Zuhälterei mit Leiharbeitskräften

Erwerbslose nun freiwillig ehrenamtlich als „Primary Business Solutions Executive Charity Assistent“ im Sozialwarenkaufhaus gesucht

19 Aug

Nachdem immer mehr 1-Euro-Jobber ihren ortsüblichen Lohn als Lagerarbeiter, Thekenfachkraft, Verkäufer, Möbelträger und LKW-Fahrer nachträglich über die Arbeitsgerichte  gegenüber den Maßnahmeträgern einklagen, sind etliche Sozialwarenkaufhäuser in ernste Schwierigkeiten geraten neue 1-Euro-Jobber über das Jobcenter zu rekrutieren.

Nachdem eines Whistleblowers vorliegenden Informationen soll vor geraumer Zeit eine extra einberufene Dringlichkeitssitzung auf Geschäftsleitungsebene zwischen Jobcenter und Sozialwarenkaufhäuser statt gefunden haben, um gegenüber 1-Euro-Jobs kritische Erwerbslose mittels einem neuen Re-Recruiting-Program wieder „einzufangen“.

Die möchtegern-Denkfabrik-Krisensitzungsrunde versucht gegenwärtig allen Ernstes die Mitarbeiterbeschaffung über das freiwillige Ehrenamt schmackhaft zu machen. Skurille Tätigkeitsbeschreibungen, wie dem „Primary Business Solutions Executive Charity Assistent“ sollen dabei das Herz von nicht informierten Erwerbslosen höher schlagen lassen. Also Finger davon lassen!

Zoll startete Großrazzia im Sozialwarenkaufhaus Unna gegen als 1-Euro-Jobber getarnte Schwarzarbeiter

24 Jun

Wenn das richtig ist, was mir zugetragen worden ist, dann rollten am Montag Morgen gegen 10:30 Uhr zwei Einsatzwagen der Bundespolizei vor das Sozialwarenkaufhaus in Unna. Ein unbekannter Anrufer hatte den Tipp gegeben, daß im Sozialwarenkaufhaus Unna ungefähr 80 Schwarzarbeiter beschäftigt seien.

Während das erste Dutzend Männer mit gelb-roter Weste mit der Aufschrift ZOLL begleitet von Schäferhunden, die amüsanterweise ebenfalls eine gelb-rote Weste mit der Aufschrift ZOLL trugen, das Gebiet des Sozialwarenkaufhauses großflächig abriegelte, stürmte das zweite Dutzend der Mitarbeiter die Räumlichkeiten des Sozialwarenkaufhauses in Unna.

Einer der Zoll-Mitarbeiter soll gerufen haben : „Jeder setzt sich jetzt dahin, wo er gerade steht. Bitte einmal die Personalausweise, Sozialversicherungsausweise, Lohnsteuerkarten und Arbeitsverträge eines jeden Mitarbeiters vorzeigen. Meine Kollegin wird die Papiere in Empfang nehmen, im Einsatzwagen Nummer 2 kontrollieren und kopieren, danach erhalten Sie alle Ihre Papiere am Einsatzwagen Nummer 2 wieder zurück.“

Mittlerweile hatten die Mitarbeiter vom Zoll auch die stellvertretende Geschäftsleitung in den hinteren Räumen gefunden, welche sofort entgegnet haben soll : „Nein, nein, meine Herren, das führt zu weit. Das sind keine Schwarzarbeiter, sondern nur Erwerbslose, die einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung umgangssprachlich 1-Euro-Job nachgehen, die arbeiten nicht wirklich regulär, sondern sind nur gemeinnützig, Herr Zoll-Beamter.“ Der Zoll-Mitarbeiter forsch : „Mund halten, das klären wir jetzt.“

Der weitere Gesprächsverlauf soll sich, wie folgt zugetragen haben:

 

Zoll-Mitarbeiter : „Wieso tragt Ihr alle so ein knall-rotes Kostüm, wie ein Feuerwehrmann?“

1-Euro-Jobber : „Das müssen hier alle so machen. “

Zoll-Mitarbeiter : „Warum?“

1-Euro-Jobber : „Das ist unsere Arbeitskleidung!“

Zoll-Mitarbeiter : „Ich dachte hier wird nicht gearbeitet, was denn jetzt?“

1-Euro-Jobber : „Wir bekommen auch einen Lohn dafür.“

Stellvertretende Geschäftsleitung : „Er meint die Mehraufwandsentschädigung von 150 Euro pro Monat, Herr Zoll-Beamter.“

Zoll-Mitarbeiter : „Was wird denn hier gearbeitet? Sie dahinten, was arbeiten Sie hier?“

1-Euro-Jobber : „Ich?“

Zoll-Mitarbeiter : „Ja, Sie meine ich!“

1-Euro-Jobber : „Ich arbeite hier im Lager.“

Zoll-Mitarbeiter : „Was haben Sie gelernt?“

1-Euro-Jobber : „Lagerarbeiter“

Stellvertretende Geschäftsleitung : „Herr Zoll-Beamter, es ist nicht so, wie Sie denken!“

Zoll-Mitarbeiter : „So? Wie denke ich denn?“

Stellvertretende Geschäftsleitung : „Das ist nur ein gemeinnütziger Lagerarbeiter!“

Zoll-Mitarbeiter : „Haben Sie den regulären oder den gemeinnützigen Lagerarbeiter gelernt?“

1-Euro-Jobber : „Den regulären Lagerarbeiter, Herr Zoll-Beamter“

Zoll-Mitarbeiter : „Richtig, es gibt nämlich keine gemeinnützigen Lagerarbeiter, so etwas kennt die Industrie und Handelskammer (IHK) überhaupt nicht.“

Stellvertretende Geschäftsleitung macht betretenes Gesicht und wird knallrot.

Zoll-Mitarbeiter : „Und Sie dahinten an der Theke, als was arbeiten Sie hier?“

1-Euro-Jobberin : „Als Thekenfachkraft“

Zoll-Mitarbeiter : „Ich nehme an gelernte Thekenfachkraft, oder?“

1-Euro-Jobberin : „Ja, das ist richtig, Herr Zoll-Beamter“, und machte dem Zoll-Mitarbeiter schöne Augen.

Zoll-Mitarbeiter : „Und Sie dahinten zwischen dem Elektronik-Müll. Als was arbeiten Sie hier?“

1-Euro-Jobber : „Ich arbeite hier als Verkäufer für Elektronik-Artikel“, ganz stolz.

Zoll-Mitarbeiter : „Gelernter Radio- und Fernsehtechniker, was?“

1-Euro-Jobber : „Stimmt! Woher wissen Sie das?“

Zoll-Mitarbeiter : „Und Sie dahinten an der LKW-Verladerampe. Als was arbeiten Sie hier?“

1-Euro-Jobber : „Ich arbeite hier als Möbelträger und trage mit meinem Kollegen die Waschmaschinen und Wäschetrockner in die Haushalte.“

Zoll-Mitarbeiter : „Und Ihr Kollege links von Ihnen?

1-Euro-Jobber : „Ich? Ich bin der Fahrer des LKWs und fahre meinen Kollegen zu den Haushalten.

Zoll-Mitarbeiter : „Helfen Sie auch beim Tragen der Möbel?

1-Euro-Jobber : „Ja, klar. Allein schafft er es doch nicht.

Zoll-Mitarbeiter : „Okay, ich hab genug gehört, griff zum Funkgerät und fragte seine Kollegin draußen im Einsatzwagen, was die Kontrolle ergab.

Funkgerät machte „Tüdel tü tüt

Zoll-Mitarbeiterin per Funk zu hören : „Von den 80 Mitarbeitern sind 76 anwesend und keiner von ihnen hat einen Arbeitsvertrag erhalten, keinen Sozialversichungsausweis oder Lohnsteuerkarte abgegeben. Die Papiere sind kopiert und können am Einsatzwagen 2 wieder abgeholt werden.

Zoll-Mitarbeiter zur stellvertretenden Geschäftsstellenleitung : „Sie sind hiermit wegen Betreibens von Schwarzarbeit in 76 Fällen vorläufig festgenommen, und legte Handschellen an.

1-Euro-Jobber : „Was soll denn nun aus uns werden?“, und streichelte einen der vielen Hunde vom ZOLL.

Zoll-Mitarbeiter : „Geht nach Hause und fordert Euren gerechten ortsüblichen Lohn mit einem Rechtsanwalt bei einem Arbeitsgericht gegenüber dieser feinen Firma ein. Mehr darf ich Euch nicht sagen., und zog die Schiebetür des Einsatzwagens Nummer 1 zu und fuhr weg.

Zoll-Mitarbeiterin des Einsatzwagens Nummer 2 gab die Papiere den nunmehr sprachlosen 1-Euro-Jobbern wieder zurück und meinte : „Viel Glück beim Arbeitsgericht und fordert immer hübsch Arbeitsverträge und unterschreibt niemals Eingliederungsvereinbarungen!, und warf ein Büchlein aus dem Wagen.

Ein 1-Euro-Jobber hebte das Büchlein von der Straße auf, schaute auf den Einband und dort stand „Befreit von jeglichen Maßnahmen für immer (Hartz IV) (unten in den Links zu lesen)

Zoll-Mitarbeiterin kniff dem 1-Euro-Jobber ein Auge zu, lächelte und zog ebenfalls die Schiebetür zu und Einsatzwagen Nummer 2 verschwand.

Sozialschmarotzer in der Caritas Geschäftsführung / In Unna fehlen 318.000 Euro und in Soest 405.000 Euro

27 Mai

Wie die Bäche sich in die Flüsse ergießen und die Flüsse in die Ströme und die Ströme ins Meer, so strömen die von den Fallmanagern der Jobcenter eingeschüchterten Erwerbslosen, die aus Angst keine Sozialleistungen mehr zu erhalten, eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben haben, in die Arbeitsläger getarnt als gemeinnützige Caritas-Sozialwarenkaufhäuser.

Um dort unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit reguläre Arbeit, die eines Möbelträgers, Lagerarbeiters oder Verkäufers gegen ein Entgeld von 1 Euro/Stunde zu verrichten, welches stets als Mehraufwandsentschädigung bezeichnet werden muß, um nicht als steuer- und sozialversicherungspflichtiger Entleihbetrieb vor dem Finanzamt geschweige der Gewerbeaufsicht zu stehen.

Während die Billig-Arbeits-Sklaven der Caritas-Sozialwarenkaufhäuser schwere Waschmaschinen, Trockner usw. in die Haushalte schleppen, stopfen sich die echten Asozialen getarnt als Geschäftsführer der Caritas mit jeweils ca. 70.000 Euro Jahresgehalt zusätzlich öffentliche 723.000 Euro in die privaten Taschen.

Quelle : 20.07.12 / 318.000 Euro weg / Caritas Unna (WAZ) hier

Quelle : 27.05.15 / 405.000 Euro weg / Caritas Soest (SA) hier

 

 

1-Euro-Jobs (ausgetrickst)

Zoll startete Großrazzia im Sozialwarenkaufhaus Unna gegen als 1-Euro-Jobber getarnte Schwarzarbeiter

Die „staatlich“ legalisierte Schwarzarbeit nimmt zu

Befreit von jeglichen Maßnahmen für immer (Hartz IV)

Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm über die Illegalität von 1-Euro-Jobs (1998)

15 Feb

Vor geraumer Zeit fand folgendes Interview zwischem dem Journalisten Ernst Dieter Lueg und dem Ex-Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung Herrn Dr. Norbert Blüm statt.

Ernst Dieter Lueg : „Also Herr Blüm, wie ist das jetzt? Ein Geschäftsführer eines privaten Umzugsunternehmens hat reguläre Lagerarbeiter und Möbelträger zu ortsüblichen Tarifen beschäftigt und die Steuer- und Sozialabgaben ordnungsgemäß abgeführt. Und der Vorstandsvorsitzende einer gGmbH eines bekannten Sozialwarenkaufhauses hat reguläre Lagerarbeiter und Möbelträger mittels einer Mehraufwandsentschädigung von 150 Euro im Monat bezahlt, welche er aus der Fallkostenpauschale in Höhe von 310 Euro genommen hat, die er vom Jobcenter erhalten hat, dafür aber keine Steuern und Sozialabgaben geleistet. Wie geht es nun weiter, Herr Blüm?“

Norbert Blüm :„Ei, dasch ischt doch ganz einfach geregelt, Herr Lueg. Der Geschäftsführer des privaten Umzugsunternehmens geht nach Feierabend nach Hause. Und der Vorstandsvorsitzende der gGmbH geht nach Feierabend in´s Gefängnis, Herr Lueg.“

Ernst Dieter Lueg : „Ähhhhhhhhhhhh, das ist einleuchtend Herr Dr. Blüm. Ich danke Ihnen für das Gespräch.“

Norbert Blüm :„Keine Ursache, bis zum nächschte Mal, Herr Lueg.“

Erwerbsloser kündigt schriftlich präventiv seinem Maßnahmeträger von 1-Euro-Jobs, wie dem Sozialwarenkaufhaus, an seinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto (Lagerarbeiter) übers Arbeitsgericht einzuklagen

13 Feb

Eine Eingliederungsvereinbarung wird immer „nur“ auf 6 Monate abgeschlossen. Warum ist das so? Weil nach 12 Monaten die Kündigungsschutzgesetze greifen, wenn man den Leistsungsbezieher beispielsweise in einem Sozialwarenkaufhaus als Möbelträger per 1-Euro-Jobber beschäftigt und der Erwerbslose plötzlich auf die Idee kommen würde, seinen ortsüblichen Lohn und den Fortbestand dieser eigentlich zeitlich begrenzten Disziplinierungsmaßnahme, als reguläres sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis über ein Arbeitsgericht einzuklagen.

Ein Erwerbsloser aus Hannover erhält von seinem Jobcenter eine schriftliche Zuweisung per Vewaltungsakt, sich umgehend für eine Arbeitsgelegenheit nach der Mehraufwandsentschädigung ugs. (1-Euro-Job) als Lagerarbeiter beim Sozialwarenkaufhaus „unfairKauf“ telefonisch zu bewerben.

Der Erwerbslose vereinbarte unverzüglich telefonisch noch am selben Tag ein Vorstellungsgespräch. Beim Maßnahmeträger angekommen signalisierte er innerhalb des Vorstellungsgespräches rege Arbeitsbereitschaft, legte die Zuweisung seines Jobcenters auf den Tisch und erhielt daraufhin von der dortigen Mitarbeiterin den vom Maßnahmeträger bereits signierten und gestempelten Maßnahmevertrag, den er draußen im Foyer durchlesen, unterzeichnen und an dem Empfang bei der Sekretärin wieder abgeben sollte; er könne dann sofort am nächsten Montag anfangen.

Im Foyer las der Erwerbslose dann den Maßnahmevertrag und unterschrieb dann, wie folgt : Ich behalte mir das Recht vor, meinen regulären tariflichen Stundenlohn von 12,92 Euro brutto als Lagerarbeiter (Einzelhandel ab Mai 2014) über das Arbeitsgericht Hannover gegenüber „unfairKauf“ nachträglich einzuklagen und unterschrieb mit voller handschriftlicher Unterschrift.

Der Erwerbslose gab, wie befohlen den unterschriebenen Maßnahmevertrag vorn am Empfang ab, verlangte seine Zuweisung zurück und noch eine Kopie des Maßnahmevertrages und verschwand aus der vermeintlich gemeinnützigen Einrichtung. Zuhause angekommen klingelte bereits sein Telefon. Es war der stellvertretende Vorsitzende des Sozialwarenkaufhauses „unfairKauf“ der ihm nur mitteilen wollte, daß aus dem Arbeitsverhältnis nächsten Montag nichts werden könne und er den Vorfall nicht an die „große Glocke“ hängen möge, er hätte auch keine Schwierigkeiten von seinem Jobcenter zu befürchten.

 

Lagerarbeiter tarifliche Grundvergütung (Klick für Vergrößerung)

tariflicher_Stundenlohn_Lagerarbeiter

 

Möbelträger tarifliche Grundvergütung (Klick für Vergrößerung)

tariflicher_Stundenlohn_Moebeltraeger

 

Was sagt die Rechtsprechung bei den Arbeitsgerichten?

Worin unterscheidet sich reguläre Lagerarbeit von gemeinnütziger Lagerarbeit? Worin unterscheidet sich reguläre Möbelträgerarbeit von gemeinnütziger Möbelträgerarbeit? Worin unterscheidet sich reguläre Thekenarbeit von gemeinnütziger Thekenarbeit? Worin unterscheidet sich reguläre Waschmaschinenreparatur-Arbeit von gemeinnütziger? Worin unterscheidet sich reguläre Waschmaschinen-Abhol-Arbeit von gemeinnütziger?

Ein Wirtschaftsunternehmen wird nämlich nicht dadurch gemeinnützig, daß man das Wort gemeinnützig vor die Rechtsform stellt beispielsweise gGmbH, sondern kennzeichnet sich dadurch, daß die Arbeit, die verrichtet wird auch gemeinnützig ist. Da aber reguläre Arbeit auch dem Gemein nützt, gibt es gar keine gemeinnützige Arbeit, sondern nur Arbeit und die ist als regulär anzusehen. Dieser „Kunstgriff“ wurde nur geschaffen, um die Menschen um ihren gerechten Lohn zu bringen. Zu dieser Auffassung kommen auch die Arbeitsgerichte, welche die vermeintlichen gemeinnützigen Arbeiten als reguläre Arbeiten ansehen und Verleiher und Entleiher für einen nachträglich zu zahlenden ortsüblichen Tariflohn verurteilen.

Spätestens jetzt wird allen Arbeitsgerichten auch klar, warum die Mehraufwandsentschädigung (MAE) einer Arbeitsgelegenheit umgangssprachlich 1-Euro-Job genannt auf keinen Fall Lohn heißen durfte. Lohn und Gehalt sind nämlich steuer- und sozialversicherungspflichtig.  So soll die Mehraufwandsentschädigung (MAE) unter vorgehaltener Hand gegenüber den Arbeitslosen oft als Lohn zur Motivation der Arbeitsaufnahme erklärt worden sein, obwohl sie streng genommen nur im Falle eines tatsächlichen finanziellen Mehraufwandes an den Arbeitslosen hätte ausbezahlt werden dürfen.

Die Verleiher (Jobcenter) hatten ursprünglich gar nicht vor die reguläre Arbeit, als Arbeit zu deklarieren, sonst wären die Jobcenter nämlich sofort unter die Arbeitnehmerüberlassungsgesetze gefallen und ihre Kunden (Arbeitslosen) unter das Arbeitsrecht mit allen daraus sich ergebenen Konsequenzen, wie ortsüblichen Lohn/Gehalt, Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld usw. Stattdessen hatten die Jobcenter einfach die reguläre Arbeit fälschlicherweise als gemeinnützige Arbeit bezeichnet, um ihren eigenen Kunden (Arbeitslosen) statt dem ortsüblichen Tariflohn nur die im Sozialgesetzbuch (SGB) definierte Mehraufwandsentschädigung von maximal 150 Euro/Monat zu zugestehen. Auch wurde den Arbeitsgerichten klar warum die Tätigkeiten von vorn herein nur auf 6 Monate begrenzt worden waren – nämlich um den Kündigungsschutz zu umgehen.

Jobcenter als illegale Arbeitnehmerüberlassungen? Eingliederungsvereinbarungen statt Arbeitsverträge

9 Mai

Sie malochen, wie reguläre Möbelträger, Lagerarbeiter, Verkäufer, Hausmeister und Thekenfachkräfte beim Caritas Sozialwarenkaufhaus in Vollzeit für mindestens 6 Monate und bekommen keinen ortsüblichen Tarif-Lohn dafür.

Wer sind diese Menschen? Es sind keine Heinzelmännchen oder Aschenbrödel, sondern arbeitslose Menschen, welche freiwillig eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) unterschrieben haben, um dann anschließend von den Jobcentern oder ARGEN an Wirtschaftsunternehmen überlassen zu werden.

Höre ich richtig? Das Jobcenter als Arbeitnehmerüberlassung?  Ja, sogar als illegale Arbeitnehmerüberlassung ! Die Arbeitnehmerüberlassung erkennt man am klassischen Dreiecksverhältnis zwischen dem Kunden (Arbeitslosen), dem Entleihbetrieb (beispielsweise dem Sozialwarenkaufhaus Caritas oder anderen Wirtschaftsunternehmen) und dem Verleiher (Jobcenter) selbst.  Und was ist daran jetzt illegal?

Die Verleiher (Jobcenter) hatten ursprünglich gar nicht vor die reguläre Arbeit, als Arbeit zu deklarieren, sonst wären die Jobcenter nämlich sofort unter die Arbeitnehmerüberlassungsgesetze gefallen und ihre Kunden (Arbeitslosen) unter das Arbeitsrecht mit allen daraus sich ergebenen Konsequenzen, wie ortüblichen Lohn/Gehalt, Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld usw).

Stattdessen hatten die Jobcenter einfach die reguläre Arbeit fälschlicherweise als gemeinnützige Arbeit bezeichnet, um ihren eigenen Kunden (Arbeitslosen) statt dem ortsüblichen Tariflohn nur die im Sozialgesetzbuch (SGB) definierte Mehraufwandsentschädigung von maximal 150 Euro/Monat zu zugestehen.

Zu ganz anderer Auffassung hingegen kommen die Arbeitsgerichte, welche die vermeintlichen gemeinnützigen Arbeiten als reguläre Arbeiten ansehen und Verleiher und Entleiher für einen nachträglich zu zahlenden ortsüblichen Tariflohn verurteilen.

Spätestens jetzt wird allen Arbeitsgerichten auch klar, warum die Mehraufwandsentschädigung (MAE) einer Arbeitsgelegenheit umgangssprachlich 1-Euro-Job genannt auf keinen Fall Lohn heißen durfte. Lohn und Gehalt sind nämlich steuer- und sozialversicherungspflichtig.

So soll die Mehraufwandsentschädigung (MAE) unter vorgehaltener Hand gegenüber den Arbeitslosen oft als Lohn zur Motivation der Arbeitsaufnahme erklärt worden sein, obwohl sie streng genommen nur im Falle eines tatsächlichen finanziellen Mehraufwandes an den Arbeitslosen hätte ausbezahlt werden dürfen.

Außerdem bezahlte der Verleiher (Jobcenter) dem Entleiher (Wirtschaftsunternehmen) eine monatliche sogenannte Fallkostenpauschale in Höhe von rund 310 Euro für jeden überlassenen Kunden (Arbeitslosen; arbeitsrechtlich natürlich Arbeitnehmer). Früher mußte man als Industriebetrieb Arbeiter bezahlen, heute bekommt ein Entleihbetrieb Arbeiter gratis und noch dazu Geld oben drauf. Der Arbeiter bringt quasi noch Geld mit.

Pro Bundesland soll es 30.000 Ein-Euro-Jobs, richtig heißt es Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, geben.  16 Bundesländer x 30.000 Ein-Euro-Jobber pro Bundesland  x 310 Euro/Monat x 12 Monate = 1785,6 Millionen Euro pro Jahr.  (Nach 6 Monaten werden die 1 Euro Jobber gegen „Neue“ ausgewechselt).

Auch wurde den Arbeitsgerichten klar warum die Tätigkeiten von vorn herein nur auf 6 Monate begrenzt worden waren – nämlich um den Kündigungsschutz zu umgehen.

Können die Jobcenter als illegale Arbeitnehmerüberlassungen einfach so weitermachen? Ja, aber nur solange, wie Eingliederungsvereinbarungen (EGV) von ahnungslosen und arbeitslosen Menschen freiwillig unterschrieben werden.

Würden alle 960.000 Ein-Euro-Jobber ihren ortsüblichen Tarif-Lohn vor ihren Arbeitsgerichten einklagen, wäre morgen die Angelegenheit „reguläre Arbeit als gemeinnützig zu erklären“ schon verboten. Solch eine Menge an Klagen abzuarbeiten schaffen die Arbeitsgerichte nicht. Man stell sich nur einmal den imensen Anspruch an nachträglichen geltend gemachten Lohn vor. Von den entgangenen Steuer und Sozialversicherungsbeiträgen ganz zu schweigen.

Meiner Meinung nach könnten die Wirtschaftsunternehmen bei denen die Ein Euro Jobber arbeiteten schon mal alle Insolvenz anmelden.  Ein Wirtschaftsunternehmen wird nämlich nicht dadurch gemeinnützig, daß man das Wort gemeinnützig vor die Rechtsform stellt beispielsweise gGmbH, sondern kennzeichnet sich dadurch das die Arbeit, die verrichtet wird auch gemeinnützig ist. Aber da reguläre Arbeit auch dem Gemein nützt, gibt es keine gemeinnützige Arbeit, sondern nur Arbeit und die ist regulär anzusehen. Dieser „Kunstgriff“ wurde nur geschaffen, um die Menschen um ihren gerechten Lohn zu bringen.

Also Finger weg von Eingliederungsvereinbarungen. Fordert Arbeitsverträge statt Eingliederungsvereinbarungen !!!