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    Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungs-Pflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte Abmahnungen und / oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

Letzter Stand :  29.07.2013

21 Antworten to “Impress”

  1. F. Kroker 29. April 2013 um 10:01 #

    Grundsätzlich gebe ich Dir recht. Es ist eine Schande, das der deutsche Bundestag mit nur 67 Stimmen für die Abschaffung der Hartz Sanktionen ist!!! Ursache dafür ist in der deutschen Politik des Neoliberalismus und der Gleichmacherei zu finden. Dazu gehört auch ein grundsolides Feindbild welches von den Linken ausgefüllt wird. Hier allerdings nur diejenigen, die auch den Finger in die Wunde legen! Ursachen für die heutige Entwicklung der Gesellschaft ist im unbegrenzten Wachstum des Kapitalismus zu finden.

    Dieses Thema wird sehr wohl von linker Seite thematisiert – allerdings weniger von der Sozialdemokratie und dem sogenannten Linken Flügel der Grünen. Es gibt noch mehr Parteien und wenn man darüber redet das die Linken keine Urasachen ansprechen, dann sollte man doch zuallererst mal deren Materialien lesen (auch Marx ist in diesem Zusammenhang empfehlenswert – schwer zu lesen aber sehr interessant).

    • Aufgewachter 29. April 2013 um 13:27 #

      Die Karl Marx Theorien sind auch nur Umverteilungssysteme, also Ausbeutungssysteme.

      Spruch des Tages (Karl Marx)

      Schon Karl Marx erklärte, Geld verwandele alles andere in eine Ware, die gekauft und verkauft werden könnte. Alle anderen Werte würden vernichtet: Ehre, Integrität, Wahrheit, Gerechtigkeit, Loyalität und selbst Blutsverwandtschaft. Es bleibt nichts außer schmutziger Gewinnsucht.

      • KUNO 14. April 2015 um 12:03 #

        Ja, Aufgewachter. Das ist so.
        Ich habe Marx gelesen, alle Bände des „Kapital“. Der Grundfehler des Gevatter Marx ist, dass er nichts von Schulden weiß. Nach ihm, (Mardochai Marx) geht der Adlige zu seiner Geldtruhe, die offenbar immer mit Silberlingen gut gefüllt ist, entnimmt diese und gründet eine Firma und beginnt sofort mit der Ausbeuterei. Und damit ist der Übergang vom Feudalismus zum Kapitalismus geschafft.
        In Wahrheit ist die Truhe eben nicht voll mit Silberlingen und somit kann Marx nicht erklären, woher der Kapitalist sein Kapital hat. Er hat ganz einfach Schulden gemacht!
        Das war früher nicht anders wie heute. Und das müssste man dem Marx noch mitteilen, wenn das ginge. Aber seinen Jüngern sollte man das schon mitteilen und daran arbeite ich. Denn diese haben den einfachen Umstand, das der real existiert habende Sozialismus weltweit um 1990 herum zum Gerichtsvollzieher laufen musste, immer noch nicht berücksichtigt. Und jetzt, in der normalen Schuldenkrise, melden sich diese Typen wieder zu Wort und wollen die Erfolgreichen belehren.

      • Aufgewachter 14. April 2015 um 12:11 #

        Wir haben doch gar keine Schuldenkrise. Die bestehende Geldschöpfung war in Wirklichkeit eine Schuldgeldschöpfung.

        Wake News Radio / Schuldgeld verursacht Kriege
        https://aufgewachter.wordpress.com/2014/04/18/wake-news-radio-schuldgeld-verursacht-kriege/

      • Ingolf Petersohn 19. Juli 2016 um 07:38 #

        Hallo Aufgewachter,

        Du machst es so, wie viele Blogger, die sich verstecken. Bitte glaube mir, sobald Du für das Regime interessant wirst, wissen die auch, wo Du sitzt. Ich habe während meines Exils Klartext gesprochen, weil ich noch nicht wußte, daß mich meine Mutter zurückrufen würde. Mich haben die auch auf dem Schirm.
        Trotzdem kann man private Mails schreiben, ohne über diese Kommentarfunktion zu gehen: geti2p.net/de/ Falls Du es Dir einrichtest, schreib mir mal an IngolfPetersohn@mail.i2p. (Ich habe natürlich außerdem noch nur mir bekannte Mailadressen, mit denen ich auch ins NSA-Netz schreiben kann.)

        Zu Karl Marx: Er hat den Kapitalismus analysiert und da stimmt das mit dem Geld. Doch im Kommunismus wird es kein Geld mehr geben. Insofern ist auch Umverteilung dann kein Thema mehr. Und heute schon gibt es die wichtigsten Sachen nur kommunistisch: die Liebe meiner Gefährtin, meiner Kinder, Zuverlässigkeit, Loyalität oder Freundschaft ganz allgemein. Und die besten Betriebssysteme und Anwenderprogramme für den PC gibts nur kommunistisch. Wer sich in der Eurozone bewegt, muß sich mit Obzoleszens, Kaufverträgen, Garantie etc. herumärgern. Bitte laß Dir von den Meinungsmachern des Regimes nicht erzählen, was Kommunismus ist. Die haben uns die Vokabel gestohlen. Ein kommunistisches Land haben wir noch nicht gesehen. Das kommt erst noch, wenn Frieden bleibt. Zwangsläufig, denn mit Kapitalismus gehen wir garantiert zugrunde.

        Die Veranlassung dieser Meldung war eigentlich nur die Verwendung des Wortes Anwalt in Deinem Blog. Richtig ist Rechtsanwalt, denn das ist die geschützte Berufsbezeichnung. Denn nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz darf jeder ein Anwalt sein. Die Rechtsanwälte versuchen nur, uns das Wort Anwalt zu stehlen, um zu verbergen, daß man nicht bei jeder Frage einen kostenbewehrten Rechtsanwalt braucht. Die Rechtsanwälte schützen nur ihren Claim.

        Ich würde mich freuen, wenn wir uns mal direkt und geheim schreiben könnten (über i2p). Mit TOX kann man inzwischen auch abhörfrei telefonieren: guckst Du hier: ToxPhone-Teilnehmer: http://www.wnpl.de/toxid
        Was ist Tox? Ein kleines Programm, das auf allen Endgeräten
        läuft, mit dem man vertrauliche Telefonate führen kann,
        Näheres: http://www.wnpl.de/tox1 von Thomas Leister
        Download Tox: https://tox.chat/download.html
        (Übrigens: i2p und TOX sind communistware.)

        Grüße nach Irgendwo
        Ingolf

      • Aufgewachter 28. Juli 2016 um 19:09 #

        Hallo Ingolf,

        habe jetzt erst leider wieder die Möglichkeit mich bei Dir zu melden. Ja, der Kommunismus sollte nie funktionieren, dafür haben die DIMs ja auch gesorgt. Ich müßte mich erstmal mit TOX beschäftigen, um damit zu kommunizieren. Danke für den Tipp. Werde ich sobald, ich wieder etwas mehr Zeit habe mal ausprobieren. So ein Kommunisten-Communicator wäre natürlich nicht schlecht …🙂

      • jerry 8. November 2016 um 22:39 #

        Siehe Buch–Silvio Gesell kontra Karl Marx
        Silvio Gesell die natürliche Wirtschaftsordnung (Buch )

      • Aufgewachter 9. November 2016 um 13:50 #

        Vielen Dank!🙂

    • Joe 6. November 2016 um 13:06 #

      Moin, Moin Aufgewachter!

      Danke für diesen Blog, endlich mal Tips die Wirkung zeigen und den Jobcenter Knechten das Fürchten lehren! Was in den komplett vertrollten Hartz4 Foren wie z. B. Hartz.info und Elo-Forum.org an Unwissen und Lügen verbreitet werden, ist ein Skandal! Schon bei einfachen Fragen oder Tips zur derzeitigen Verfassungsklagewelle gegen die aktuellen drastischen und menschenverachtenden Rechtsverschärfungen nach Paragraph 63 SGB ll wird man von alteingesessenen Systemtrollen oder Jobcenterkasperles in die Mangel genommen und der Thread somit geshreddert, die kritischen Beiträge von den Admins gelöscht und der entsprechende User ohne Ankündigung oder Verwarnung gesperrt! Bitte mach weiter so, evt. solltest Du eine gute Domain zum Thema verlinken. Bei den meisten Providern in den USA (z.B.Enom, GoDaddy…) kannst Du günstig Domains registrieren, direkt auf deinen Blog weiterleiten und deine Whois Daten auch gerne selbst bearbeiten und eigene Email Adressen einrichten, evt. ein Weg, um deine Tips bekannter zu machen und deine persönlichen Daten kurz zu halten, was ja bei .de Domains nicht der Fall ist bei den neuen (alten) Stasis angebracht ist! Bei Fragen einfach fragen ;0)

      Folgenden Thread wollte ich veröffentlichen und es wird von den Admins in den o. g. Foren erfolgreich verhindert:

      Es kursieren eine Menge falsch verstandener Berichte zur Ablehnung einer Verfassungsbeschwerde im Netz! Hier eine kurze Aufklärung:

      Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gibt wertvolle Hinweise zur Rechtssatzverfassungsbeschwerde in seiner unten verlinkten Pressemitteilung und im in der Pressemitteilung verlinkten Urteil.
      • „…Wer Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen ein Gesetz erheben will, muss konkret darlegen, inwiefern das Gesetz bereits für den Beschwerdeführer unmittelbar, selbst und gegenwärtig eine Verletzung in Grundrechten bewirkt. …“
      
Hier teilt uns allen das BVerfG mit, dass eine individuelle Begründung erforderlich ist!
      • „… Das gilt auch bei Nutzung einer im Internet verfügbaren „Vorlage“ für eine Rechtssatzverfassungsbeschwerde. …“
Die Nutzung einer „Vorlage“ erfordert wie auf der Seite von DiSI e.V. https://disi-ev.de/bundesverfassungsgericht-lehnt-eine-ver…/
immer wieder dargestellt, eine Begründung aus der persönlichen Sicht und aus der persönlichen Sachlage in Bezug zu den Grundrechtsverletzungen!

      • Deutlich schreibt das BVerfG auch für uns alle zu lesen als Erläuterung im Urteil, dass die Nutzung einer verfügbaren Vorlage für alle nicht der Ablehnungsgrund ist, sondern einer Nutzung nichts entgegen steht und dass trotzdem der Sachverhalt begründet werden muss!
      
“… Der Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde steht zwar nicht entgegen, sich mit Blick auf die Pflicht zur hinreichend substantiierten Begründung der Verfassungsbeschwerde an einer „Vorlage“ für Rechtssatzverfassungsbeschwerden zu orientieren. …“
      
Hier direkt im Urteil unter 1. (RN2)
http://www.bundesverfassungsgericht.de/…/rk20161004_1bvr170…
      • Das BVerfG erkennt aus der Verfassungsbeschwerde nicht die Unzumutbarkeit der Nutzung des Rechtsweges:
“… Hier sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass es dem Beschwerdeführer ausnahmsweise unzumutbar sein könnte, Rechtsschutz durch die Anrufung der Sozialgerichte zu erlangen….“

      Hier hat der Kläger leider nicht ausreichend begründet.
      
Ausdrücklich verweist auch das BVerfG auf das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) auf die §§ 23, 90, 92 BVerfGG:
      • §92 „In der Begründung der Beschwerde sind das Recht, das verletzt sein soll, und die Handlung oder Unterlassung des Organs oder der Behörde, durch die der Beschwerdeführer sich verletzt fühlt, zu bezeichnen.“
      Hier sind die entsprechenden Artikel des Grundgesetzes mit den entsprechenden §§ des Sozialgesetzbuch zu benennen!
https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__92.html
      • §23 BVerfGG Absatz 1 Satz 2:
“(1) Anträge, die das Verfahren einleiten, sind schriftlich beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Sie sind zu begründen; die erforderlichen Beweismittel sind anzugeben.“
https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__23.html
      • §90 BVerfGG
Das BVerfG urteilte auch im Urteil in der RN 3 im Bezug zur Erschöpfung des Rechtsweges: „… Hier sind auch keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass es dem Beschwerdeführer ausnahmsweise unzumutbar sein könnte, Rechtsschutz durch die Anrufung der Sozialgerichte zu erlangen. …“
https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__90.html
      
Im § 90 BVerfGG, Absatz 2 Satz 2 steht auch geschrieben:
“… Das Bundesverfassungsgericht kann jedoch über eine vor Erschöpfung des Rechtswegs eingelegte Verfassungsbeschwerde sofort entscheiden, wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist oder wenn dem Beschwerdeführer ein schwerer und unabwendbarer Nachteil entstünde, falls er zunächst auf den Rechtsweg verwiesen würde. …“
Hier ist es zwingend notwendig, dem BVerfG ausreichend zu begründen, warum der Rechtsweg nicht mit der Beschwerde zumutbar ist und hier noch mal zur Erinnerung:
Die Würde des Menschen ist unantastbar! (Artikel 1 Grundgesetz, §1 SGB II).
      • Schon am 09.02.2010 urteilte das BVerfG (1 BvL 1/09) in der RN 137 unmissverständlich:
      „… Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt (vgl. BVerfGE 87, 153 ; 91, 93 ; 99, 246 ; 120, 125 ). Wenn der Gesetzgeber seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur Bestimmung des Existenzminimums nicht hinreichend nachkommt, ist das einfache Recht im Umfang seiner defizitären Gestaltung verfassungswidrig. …“
http://www.bundesverfassungsgericht.de/…/ls20100209_1bvl000…
      Also Leute, lasst Euch von unkooperativen Schreibern im Internet nicht ins Boxhorn jagen, denen scheinbar Hartz IV im derzeitigen und obendrauf verschlimmerten Status so toll gefällt, sondern nutzt die auch wertvollen Hinweise des BVerfG!
Schreibt zu der nutzbaren Vorlage Eure persönlichen Gründe und Eure persönliche Erfahrungen an das Bundesverfassungsgericht!

      Siehe auch hier:
Hartz IV-Verschärfungen – Verfassungsbeschwerde
      http://www.bundesverfassungsgericht.de/…/2016/bvg16-076.html

      Schon im ersten Paragraphen des SGB II steht im Absatz 1:
“(1) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht.“
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__1.html
      
Schon im Artikel 1 Grundgesetz, der Krone unserer Rechte und Gesetze, heißt es im Absatz 1:
      
“(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html
      
Deshalb auch, Zeit nutzen: Hartz IV-Verschärfungen – Verfassungsbeschwerde!

      In diesem Sinne und alles Gute,

      Der müde Joe

      • Aufgewachter 7. November 2016 um 17:26 #

        Hallo Joe,

        ich würde gerne zu Deinem Kommentar einen ganzen großen eigenen Artikel schreiben. Dazu benötige ich von Dir noch die Hyperlinks, die gegenwärtig nicht funktionieren. Vielen vielen lieben Dank für Deine unermüdliche Arbeit.🙂🙂🙂

  2. Andrew Mueller612 21. Juli 2013 um 22:02 #

    Hallo,

    da ich nich weiss wie ich mit dem „Aufgewachten“ sonst kommunizieren, schreibe ich hier.

    Der „Aufgewachte“ macht aus meiner Sicht ein ganz hervoragende Arbeit um das Volk (Schlafschafe) aufzuklären!!

    Es steckt unwahrscheinlich viel Zeit und Arbeit in so einem Blog, wie auch bei WakeNews, deshalb ist es hoch anzurechnen, wenn sich jemand erfolgreich diese Arbeit macht.

    Macht weiter so, ich nutze dieses Wissen um es weiterzugeben, habe heute mit einem Leistungsempfänger geredet, der auch keine Ahnung hatte, jetzt hat Er zumindest schon mal ein bißchen mehr Wissen und Links zum Informieren!

    • Aufgewachter 22. Juli 2013 um 00:18 #

      Hi Andrew,

      herzlichen Dank für Deine lieben Komplimente. Das Blog ist eher ein Hobby-Projekt und der Zeitaufwand hält sich dank der „Drag & Drop“ Oberfläche des Baukasten-Systems des Blog-Anbieters WordPress.com in Grenzen.😉

      Liebe Grüße
      -Aufgewachter-

      P.S.: Meine E-Mail Adresse lautet : Aufgewachter.Wordpress@Yahoo.de

  3. jens 29. Januar 2014 um 14:38 #

    aus:
    http://digitalcourage.de/support/digitale-selbstverteidigung
    Benutzen Sie ein sicheres E-Mail-Postfach, nutzen Sie kleine, europäische Anbieter wie etwa posteo.de. Dort liegen Ihre E-Mails sicher und verschlüsselt. Wir empfehlen in jedem Fall, Alternativen zu den „großen“ Anbietern wie gmx, web.de oder Googlemail oder yahoo zu benutzen. Es gibt einige Initiativen dazu, etwa Boerde e.V. oder IN-Berlin e.V.. Vielleicht haben Sie auch im Bekanntenkreis versierte Menschen, denen Sie vertrauen und die selbst einen Mailserver betreiben.

    • Aufgewachter 29. Januar 2014 um 14:56 #

      Vielen Dank für die Information.😉

    • Samson 13. Juli 2015 um 00:50 #

      In Deutschland wird JEDE de Domain abgehört.
      Hier ist es sicherer:
      http://www.safe-mail.net

      Kostenfrei sind nur 3MB ABER das reicht für Mail-Verkehr.

  4. Wolbert Göran 6. Juni 2015 um 11:53 #

    Hallo vielen dank für eure schnelle Andwort nun noch eine Frage wenn ich mit dem Vordruck beschwerde einlege müssen mir dan die gekürtzten Geldbeträge rückwirkend erstattet werden?

  5. Rainer N. 25. September 2015 um 13:07 #

    Ich habe ebenfalls eine Befreiung über einen längeren Zeitraum erhalten.

    Mein Antrag vom 6.8.2014 auf eine Befreiung vom 1.9.2014 bis zum 28.02.2015 wurde dann bis zum 31.08.2017 gegeben. Also für 3 Jahre!

  6. Marcus Kruse 20. Juli 2016 um 12:49 #

    allo

    Ich habe ein großes Problem mit ProArbeit und hoffe Sie können mir
    weiterhelfen. Ich bin seit 8 Jahren Arbeitslos, 3 Jahre davon war ich
    zuhause um meinen Sohn zu betreuen. Nun ist es so das mich die pro Arbeit
    in eine Maßnahme stecken will obwohl ich keine EGV unterschrieben habe.
    Ausserdem habe ich mich für ein existensgrundungsseminar angemeldet das im
    September beginnt. Dort hat sie mich schon eingetragen und will aber
    trotzdem das ich zum bewerbungstraining gehe und mir eine Beschäftigung
    suchen soll.. Sie erwähnte immer das ich dadurch aus der Erwerbstätigkeit
    rauskommen solle. Sie erwähnte auch das sie meiner angestrebten
    selbstständigkeit negativ eingestellt ist. Ich weiß wirklich nicht mehr was
    ich machen soll denn sie sagte wenn ich mich widersetzen würde müßte meine
    Frau ihre halbtagstätigkeit aufgeben und sich einen Vollzeitjob suchen.
    Angeblich sei das unsere Pflicht um aus der Erwerbstätigkeit aufzutreten.
    Morgen früh soll ich bei der massnahme erscheinen. Die dortige Kollegen ist
    sehr nett, war vor einer Woche schon mal zur Vorstellung dort, habe aber
    nichts unterschrieben und hatte auch einen Zeugen mit dabei. Selbst sie
    sagte das es eigentlich unsinnig wäre da ich erstens keine Eingliederung
    unterzeichnet habe und ja auch im September das Seminar machen werde. Für
    das Seminar soll ich dann bei der pro arbeit eine EGV unterschreiben. Dazu
    kommt das die Dame vom pro Arbeit heute gesagt hat das sie mir zusätzlich
    (obwohl ich ab morgen in das Bewerbungstraining soll) mir Stellenangebote
    zusenden will die ich dann nicht ablehnen dürfe…. Sonst würde ich
    Kürzungen bekommen. Ich bin wirklich mit meinem Latein am Ende und Weise
    nicht was ich machen soll…. Die Selbstständigkeit ist sehr wichtig für
    mich und ich glaube wirklich fest daran das es der richtige Weg ist…

    Mit freundlichen Grüßen

    Marcus Kruse

    • Aufgewachter 28. Juli 2016 um 19:23 #

      Das Jobcenter wird es schwer haben jemanden zu sanktionieren, wer :

      + zu den Vorladungen (Einladungen) erscheint
      + sich innerhalb 3 Werktagen auf Stellenvermittlungsvorschläge schriftlich bewirbt oder wer sich innerhalb 3 Werktagen telefonisch um ein Vorstellungsgespräch bemüht, wenn verlangt
      + zu einem Vorstellungsgespräch bei einem Maßnahmeträger erscheint
      + zwischen 8 bis 10 schriftliche Bewerbungen je Monat schreibt
      + keine Eingliederungsvereinbarung unterzeichnet
      + Schenkungen oder Einnahmen bekannt macht
      + seinen drohenden Arbeitsplatzverlust unverzüglich meldet

      Und trotzdem brauchst Du

      + keinen Job bei einer Zeitarbeitsfirma machen (1)*
      + keine Bildungsmaßnahme bei einem Träger machen (2)*
      + keinen 1-Euro-Job bei einem Träger machen (3)*
      + keine Bürgerarbeit bspw. im Altenheim machen (4)*

      siehe weiter unter

      Unter dem Radar / Hartz IV Sanktionen entgehen
      https://aufgewachter.wordpress.com/2014/02/14/unter-dem-radar-sanktionen-entgehen/

  7. Joe 6. November 2016 um 13:11 #

    Moin Moin Aufgewachter!

    Danke für diesen Blog, endlich mal Tips die Wirkung zeigen und den Jobcenter Knechten das Fürchten lehren! Was in den komplett vertrollten Hartz4 Foren wie z. B. Hartz.info und Elo-Forum.org an Unwissen und Lügen verbreitet werden, ist ein Skandal! Schon bei einfachen Fragen oder Tips zur derzeitigen Verfassungsklagewelle gegen die aktuellen drastischen und menschenverachtenden Rechtsverschärfungen nach Paragraph 63 SGB ll wird man von alteingesessenen Systemtrollen oder Jobcenterkasperles in die Mangel genommen und der Thread somit geshreddert, die kritischen Beiträge von den Admins gelöscht und der entsprechende User ohne Ankündigung oder Verwarnung gesperrt! Bitte mach weiter so, evt. solltest Du eine gute Domain zum Thema verlinken. Bei den meisten Providern in den USA (z.B.Enom, GoDaddy…) kannst Du günstig Domains registrieren, direkt auf deinen Blog weiterleiten und deine Whois Daten auch gerne selbst bearbeiten, evt. ein Weg, um deine Tips bekannter zu machen und deine persönlichen Daten kurz zu halten, was ja bei .de Domains nicht der Fall ist und bei den neuen (alten) Stasis angebracht ist! Bei Fragen einfach fragen ;0)

    Alles Gute und gutes Schaffen,

    Der müde Joe

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