Antrag auf Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen im Bundestag schon wieder abgelehnt worden

3 Okt

70 von 629 Abgeordneten des Bundestages blieben der Abstimmung einfach fern. Offenbar scheint sich das Interesse für Menschen, die die menschenunwürdigen und zum Teil lebensgefährlichen Hartz-IV Sanktionen ertragen müsssen, in Grenzen zu halten.

Unter ihnen so bekannte Politiker der CDU/CSU, wie A. M., U. v. d. L., T. d. M., N. R., W. B. oder von der SPD, wie A. N., S. G., F.W. S., K. L. oder von den B90/Grünen, wie M. B., K. G.E., C. Ö. und von der Die Linke, wie G.G. – fehlten völlig.

Nur 55 von 629 Menschen im Bundestag stimmten am 01.10.2015 für die Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen. Bei der letzten Abstimmung am 26.04.2012 waren es noch 67 Menschen.

Die Leistung von Frau K. K. ließ zu wünschen übrig und war sehr schwach. Vielleicht sollte Frau K. K. Berufsunfähigkeit aus reiner Unfähigkeit für den Beruf einreichen. Die Abstimmung wäre bestimmt anders verlaufen, wenn im Bundestag zuvor mal die Rechtsfolgenbelehrung in Verbindung mit dem Paragraph § 233 Strafgesetzbuch (StGB) laut und deutlich vorgelesen worden wäre.

 

„Wer eine andere Person unter Ausnutzung einer Zwangslage oder der Hilflosigkeit … in Sklaverei, Leibeigenschaft oder Schuldknechtschaft oder zur Aufnahme oder Fortsetzung einer Beschäftigung bei ihm oder einem Dritten zu Arbeitsbedingungen, die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen anderer Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer stehen, welche die gleiche oder eine vergleichbare Tätigkeit ausüben, bringt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.  Der Versuch ist strafbar.“

Quelle : Strafgesetzbuch Paragraph §233 StGB hier

 

 

passend auch dazu

Nur 67 Menschen im Bundestag für Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen (26.04.2012)

SPD, CDU, FDP und AfD in Herne gegen Aufhebung der Hartz-IV Sanktionspraxis des Jobcenters

 

 

Hartz IV Sanktionen (verstoßen gegen die Menschenwürde)

Die Strafe für nicht vom Jobcenter unterschriebene Lebensmittelgutscheine steht im Strafgesetzbuch

Verfahren gegen mehrere Staatsanwälte von Berlin wegen Verdachts der Strafvereitelung eingeleitet / schwere Misshandlungen von Hartz-IV Opfern

Bundesverfassungsgericht der US-Besatzungszone hat im Augenblick wichtigere Dinge zu tun, als sich um die rund über 1 Million entwürdigten Hartz-IV Sanktionierten zu kümmern / Antwort eingetroffen

 

„Fallmanager“

Fallmanager setzen vorgeschriebene Sanktionsquoten um

Fallmanager und ihre Jobcenter-Telefon-Listen

Fallmanager/innen ohne Berufshaftpflichtversicherung haften mit Privatvermögen

Die Ex-Terminatorin aus Hamburg-Altona

Zitat (Q aus StarTrek über Jobcenter-Mitarbeiter)

 

Die Menschenschinder-Sekte

Das kleine Einmaleins der Menschenschinder-Sekte (Neusprech)

Die Verwaltungskosten der Menschenschinder-Sekte

Bundesagentur für Zwangsprostitution

§ 180a StGB Ausbeutung von Leiharbeitskräften & § 181a Zuhälterei mit Leiharbeitskräften

 

 

passend auch dazu die BEST of Detlev Audio-Clips

 

Bewußtsein herstellen / Hartz-IV / Politik

MP3 Weltweiter Aufwach-Prozess (1 Min)

MP3 Matrix seit Jahrtausenden nicht mitgekriegt (1 Min)

MP3 Leistungskürzung von 100 auf 0 / Mitarbeiter vom JobCenter nicht dicht unterm Pony (1 Min)

MP3 Politiker entlassen wegen Unfaehigkeit und Verrat (2 Min)

MP3 DIMs haben die Parteien gebildet um das Volk zu entrechten und zu entmachten (2 Min)

MP3 Wieso brauchen Politiker Immunitaet (2 Min)

MP3 Wieso brauchen Regierungen Bodyguards (1 Min)

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